Lieferung für Israel

Spanien verweigert Schiff wegen Waffen das Anlegen

Spaniens Regierung hat einem Schiff mit Waffen für Israel verweigert, in einem Hafen anzulegen. Künftig werde das für jedes Schiff gelten, das Waffen nach Israel transportieren wolle, kündigte Spaniens Außenminister José Manuel Albares an.

Der Nahe Osten brauche „nicht mehr Waffen, er braucht mehr Frieden.“ Aus diesem Grund lehne das Außenministerium solche Zwischenstopps ab.  Spaniens Regierung verkauft selbst keine Waffen mehr an Israel und ist einer der schärfsten europäischen Kritiker am Vorgehen im Gazastreifen. Zudem will sie eine Anerkennung Palästinas als eigener Staat und versucht, andere europäische Regierungen davon zu überzeugen.

US-Repräsentantenhaus stimmte für Waffenlieferung
Unterdessen hat das US-Repräsentantenhaus für ein Gesetz gestimmt, das Waffenlieferungen an Israel erzwingen soll. Darin wird die Regierung aufgefordert, alle bereits genehmigten Waffentransfers rasch durchzuführen. Der Gesetzesentwurf dürfte aber im Senat scheitern, wo die demokratische Partei von Präsident Joe Biden die Oberhand hat. Er hatte bereits angekündigt, ein Veto einzulegen, sollte der Entwurf den Kongress passieren.

Begründet wurde das mit der größeren Bodenoffensive in Rafah. „Wir haben uns sehr deutlich zu einer möglichen größeren Militäroperation in Rafah geäußert. Wir haben unsere Bedenken“, sagte Bidens Sprecherin Karine Jean-Pierre am Donnerstag. In der Stadt halten sich viele Flüchtlinge aus anderen Teilen des Gazastreifens auf.