Saal rasch geleert

Tiroler Landtag: Luft war nach 1,5 Stunden draußen

Tirol
15.05.2024 18:00

Frühjahrsmüder Start im Tiroler Landtag: Aufregerthemen blieben aus, bereits 1,5 Stunden nach dem Start leerten sich die Ränge erheblich. Am Abend wurde es am politischen Parkett aber noch einmal spannend. 

Der Tiroler Landtag hat auch schon spannendere Zeiten gesehen: Bereits kurz nach dem Auftakt in Form der Fragestunde an den Landeshauptmann lichteten sich gestern beim Mai-Landtag die Reihen erheblich. Und zwar sowohl im Plenum als auch auf der Regierungsbank. Inoffizielle Begründung: In den Amtsstuben läuft ohnehin der Live-Stream, man könne die Sitzung auch problemlos von dort aus mitverfolgen

Viele kritische Fragen an LH Mattle
Das Thema Renaturierungsgesetz der EU, das alle Bundesländer bekanntlich ablehnen, machte die offensichtlich frühjahrsmüden Abgeordneten zum Start der Sitzung um 9 Uhr auch nicht munterer. Ebenso wenig die GemNova, obwohl sich die Opposition von Neos, Grünen, Liste Fritz und FPÖ redlich bemühte, den Landeshauptmann mit einer Reihe kritischer Fragen aus der Reserve zu locken.

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Ein Jahr nach GemNova-Pleite: Wer übernimmt endlich die politische Verantwortung?

Neos-Klubchef Dominik Oberhofer

Ersatz-Angebot gefunden
„Ein Jahr nach GemNova-Pleite: Wer übernimmt endlich die politische Verantwortung?“, lautete die Anfrage von Neos-Klubchef Dominik Oberhofer an LH Anton Mattle im zweiten Teil der Fragestunde. „Während jede Unternehmerin und jeder Unternehmer in Tirol bei einer ähnlichen Sachlage schon längst von ÖGK und Finanzamt in Insolvenz geschickt worden wären, wurde ein öffentliches Unternehmen verschont und durch die offensichtliche Insolvenzverschleppung der Kreis der Gläubiger massiv größer“, behauptete Oberhofer. Das Land sei nicht Mitglied der GemNova, betonte LH Mattle. Der tatsächlich entstandene Schaden für das Land sei marginal. Wichtig sei gewesen, das Angebot der GemNova den Gemeinden weiterhin zur Verfügung zu stellen, und das sei gelungen.

Vize-Präsident statt Sophia Kircher im Tiroler Landtag wird dem Vernehmen nach LA Dominik Mainusch, der Bürgermeister von Fügen. Und nicht wie orakelt Iris Zangerl-Walser.

Gerangel beim Neuen Innsbruck
Spannend wurde es am Abend auf dem politischen Parkett aber schon noch einmal: Nach der krachenden Wahlniederlage startete das Neue Innsbruck Mittwoch Abend den Versuch einer Aufarbeitung bzw. Weichenstellung für die Zukunft. Unklar war zunächst, ob Florian Tursky, der gescheiterte Kandidat, überhaupt noch in der Stadtpolitik bleibt oder in die Privatwirtschaft wechselt. 

Es war auch der erste Tag für Christine Oppitz-Plörer in ihrem neuen Job bei den Tirol-Kliniken. Und zwar nicht in einer Führungsfunktion. Bis Freitag soll die neue Innsbrucker Stadtregierung stehen.

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