Meloni in Bozen

Autonomieversprechen für Südtirol bekräftigt

 „Wer mich kennt, weiß, dass ich meine Versprechen halte“, sagte die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni in Hinblick auf das Autonomieversprechen für Südtirol. Rom und Bozen unterzeichneten am Dienstag ein Abkommen zum Entwicklungs- und Kohäsionsplan.

Die italienische Ministerpräsidentin Giorgia Meloni (Fratelli d‘Italia) hat am Dienstag bei einem Arbeitsbesuch in Bozen versprochen, bezüglich der Autonomie Südtirols Wort zu halten. „Wer mich kennt, weiß, dass ich meine Versprechen halte“, bekannte Meloni bei einer Rede im Bozner Techpark NOI. Südtirols Landeshauptmann Arno Kompatscher bekräftigte, die Ausarbeitung eines entsprechenden Verfassungsgesetzes weiter vorantreiben zu wollen.

Gemäß Streitbeilegungserklärung von 1992
Die Südtiroler Volkspartei hatte zuletzt an einem Verfassungsgesetzentwurf zur Wiederherstellung der Autonomiestandards gemäß der Streitbeilegungserklärung von 1992 gearbeitet. Meloni sicherte Südtirol in der Vergangenheit mehrmals ihre Unterstützung zu und bekannte sich zur „besonderen Autonomie“ Südtirols.

Meloni und Kompatscher waren in Bozen zusammengekommen, um ein Abkommen zum Entwicklungs- und Kohäsionsplan (FSC) zu unterzeichnen. Damit fließen rund 100 Millionen Euro aus europäischen Fonds nach Südtirol. Die finanziellen Mittel des Fonds sollen den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt festigen sowie wirtschaftliche und soziale Ungleichgewichte verringern. Der Fonds wird aus Beiträgen des Staates und der Provinzen gespeist.

Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni(Bild: AFP)

„Reichtum schafft nicht die Politik, sondern die Unternehmen“
Kompatscher erinnerte in seiner Rede auch daran, dass Südtirol bei der Verwendung von Geldmitteln aus europäischen Fonds als einzige Region in Italien alle Mittel abgerufen und eingesetzt habe. Man stehe, wie in der Vergangenheit, bereit, einzuspringen, wenn andere Gelder nicht abholen. Die Ministerpräsidentin erklärte, sie hoffe, dass keine Gelder übrig bleiben. Ziel sei es, dass alle in Italien effizient arbeiten. „Reichtum schafft nicht die Politik, sondern die Unternehmen“, bekannte sie sich zur Zusammenarbeit mit der Wirtschaft.

Der Besuch Melonis erfolgte rund eineinhalb Monate nach Amtsantritt der neuen Südtiroler Mitte-Rechts-Fünferregierung, in der auch ihre Partei vertreten ist. Die Südtiroler Volkspartei Kompatschers koaliert neben Fratelli d‘Italia auch noch mit den Südtiroler Freiheitlichen, der Lega sowie La Civica.