Ergebnis bis 19. Juli

Bürgerbefragung zu Umweltzone und Co. in Graz

Seit Freitag läuft in Graz offiziell die Bürgerbefragung zu zwei brisanten Themen – darunter auch die Umweltzone. Das Ergebnis könnte Auswirkungen für Tausende Pendler haben.

So soll die Umweltzone aussehen, wenn sie wie von VP-Bürgermeister Siegfried Nagl gewünscht im Herbst 2013 eingeführt wird: Sie umfasst neben Graz auch acht Umlandgemeinden im Süden und Osten der Stadt (ausgenommen Autobahnen), betroffen wären Diesel-Pkw der Euro-Klassen 0 bis 3 ohne Partikelfilter.

Gegen die Pläne gibt es massiven Widerstand: Die Wirtschaftskammer sammelte gut 51.000 Protest-Unterschriften, auch die Bürgermeister von 16 Umlandgemeinden wehren sich mit einer Resolution.

Endergebnis bis 19.Juli
Nun sind aber einmal die Grazer am Wort: 230.000 dürfen bis zum 15. Juli online, per Post oder persönlich ihre Stimme abgeben. Die Kosten für die Befragung liegen bei 200.000 Euro, ein Endergebnis dürfte am 19. Juli vorliegen.

Unterstützung erhält die VP bei der Befragung von der SP. Für die beiden Parteien ist das Ergebnis ab 45.000 Stimmen verpflichtend. Bereits jetzt wurden 23.000 Stimmen abgegeben. Neben der Umweltzone steht auch der Ankauf der Reininghausgründe im Westen von Graz zur Abstimmung. 75 Millionen Euro würde die Anschaffung kosten. Hier soll ein völlig neuer Stadtteil entstehen.