Graf unter Beschuss

Stiftungsaffäre bringt FPÖ in ein Stimmungstief

In der Affäre um das Vermögen einer alten Dame muss sich FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache – ob er will oder nicht – für den Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf und den Rechtsaußen-Flügel in der Partei starkmachen. Strache beteuert, Graf habe im Interesse der Dame gehandelt. Die 90-jährige Gertrud Meschar (Bild rechts) erlitt ob der ganzen Aufregung einen Schwächeanfall.

Die Affäre rund um die Privatstiftung der 90-Jährigen entwickelt sich zum politischen Fettnapf für den umstrittenen Dritten Nationalratspräsidenten Martin Graf. Am Freitag erhob der Anwalt der betagten Dame, Alexander Hofmann, schwere Vorwürfe gegen den Politiker: "Normalerweise gründet man bei einem Vermögen von einer Million Euro keine Stiftung. Das hat sich überhaupt nicht ausgezahlt. Und: Mit dem Kauf von Immobilien und Grundstücken hat Graf den Stiftungszweck verletzt." Der sei nämlich einzig und allein die gute Versorgung von Frau Meschar – und nicht die Steigerung des Vermögens. 

Neuer Stiftungsprüfer eingesetzt
Zufall oder nicht: Am Freitag hat das Handelsgericht den bisherigen Stiftungsprüfer ab- und einen neuen eingesetzt. So soll die finanzielle Situation der Meschar-Stiftung geklärt werden. Hofmann: "Graf muss beweisen, dass das ein gutes Geschäft war. Das für die Versorgung und Erhaltung des Lebensstandards benötigte liquide Vermögen ist weg. Der Jahresabschluss für 2010 liegt nur im Entwurf vor."

Erster Rücktrittsruf aus den eigenen Reihen
Ungewohnter Einklang herrscht indes bei den politischen Mitbewerbern der FPÖ. Sie alle fordern den Rücktritt Grafs als Dritter Nationalratspräsident. Doch auch innerhalb der Freiheitlichen wurde bereits eine erste Stimme laut, die Grafs Rücktritt forderte: Wilhelm Brauneder, Jus- Professor und von 1996 bis 1999 selbst Dritter Nationalratspräsident, richtete Graf via ORF eine deutliche Botschaft aus. Er solle nicht nur seine Funktion als Vorstand der umstrittenen Stiftung zurücklegen, sondern auch sein Amt als Dritter Nationalratspräsident. Wenn er "weißgewaschen" sei, könne er später ja "mit Triumph zurückkehren", meinte Brauneder (siehe Infobox).