Mölzer in „Das Duell“

„Schlechte Politiker sind zu gut bezahlt“

Im aktuellen „TV-Duell“ zwischen Andreas Mölzer und Eva Glawischnig auf krone.tv werden unter anderem die aktuellen heimischen Politikergehälter diskutiert, die im heurigen Jahr auf Landesebene teils erheblich erhöht worden sind. So gibt es etwa In Wien, Niederösterreich und Kärnten ab Juli ein sattes Gehaltsplus von 9,7 Prozent. 

Für Andreas Mölzer zeigt sich dabei ein grundsätzliches Problem: „Ein wirklich guter Politiker bekommt dann immer noch zu wenig bezahlt und würde in der Wirtschaft mehr bekommen. Aber ein schlechter Politiker verdient dann viel zu gut.“ Das Problem sei aber, dass gute Leistung in der Politik nicht messbar wäre. Eva Glawischnig ergänzt: „Zusätzlich zum eigentlichen Gehalt muss man unbedingt auch auf Spesenregelungen und Nebeneinkünfte schauen.“ Andreas Mölzer bestätigt dazu aufgrund seinen Beobachtungen als ehemaliger EU-Politiker: „Im EU-Parlament gab es für Abgeordnete größere Summen aus Spesenpauschalen, wo dann über deren Verwendung niemand genau nachgesehen hat.“

Außerdem solle man auch in der Wirtschaft strengere Gehaltskriterien einführen, so die beiden Duellanten. Fazit: Hohe Management-Boni, die Unternehmen trotz Verlusten auszahlen, wären falsch, sagt etwa die ehemalige langjährige Frontfrau der Grünen.

Bei der aktuellen Politiker-Gehaltsdebatte sei aber auch der Umstand interessant, dass FPÖ-Chef Herbert Kickl und NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger mit ihren Einkommen als Klubobleute ihrer Parteien deutlich weniger verdienen würden als Landeshauptleute oder Minister. Mölzer: „Aus wahltaktischen Gründen wird Kickl wohl auch bescheiden bleiben. Und das ist aus seiner Sicht auch richtig.“

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