Bürger geben nicht auf

Geht zähes Tauziehen um Deponie in nächste Runde?

Keine Chance ausgelassen hat man im Marchfeld, gegen das Projekt zu protestieren.(Bild: BUM)

Knapp drei Mal zwölf Stunden, verteilt auf drei Verhandlungstage: Der Widerstand der Bürgerinitiative Breitensee Marchfeld (BUM) inklusive Unterstützung zweier Gemeinden dürfte sich nicht ausgezahlt haben - jedenfalls vorerst. Denn man will nun vor die nächste Instanz, das Bundesverwaltungsgericht, ziehen. Die Chancen, das fristgerecht zu schaffen, schwinden aber von Tag zu Tag.

Sogar mit gemieteten Bussen ist man zu den Verhandlungen in die Landeshauptstadt angereist. Drei Mal zwölf Stunden, verteilt auf zwei Verhandlungstage: Der Widerstand der Bürgerinitiative Breitensee Marchfeld (BUM) inklusive Unterstützung zweier Gemeinden dürfte sich nicht ausgezahlt haben - jedenfalls vorerst. 

Nach einem langatmigen Verfahren hat das Gericht der Beschwerde von 360 Personen und auch Gemeinden nicht stattgegeben. Nun will man vor die nächste Instanz, das Bundesverwaltungsgericht, ziehen.

Langwieriges Verfahren, nicht ohne Hürden
392 Seiten umfasst der Bescheid des Landesverwaltungsgerichtes. Die Hauptargumente für die Bewilligung drehen sich - neben umstrittenen Gutachten zahlreicher Sachverständiger - darum, dass „die Emissionen von Schadstoffen jedenfalls nach dem Stand der Technik begrenzt sind“.

Neben der Verbreitung von Schadstoffen durch Staub ist eine weitere Sorge auch die zu befürchtende starke Verkehrsbelastung: Deswegen haben sich auch gleich zwei betroffene Gemeinden finanziell an der Beauftragung eines Rechtsanwaltes in jeweils fünfstelligem Eurobereich beteiligt.

Wir sind von der Distanz her nicht direkt betroffen, der kleine Katastralort Groissenbrunn würde aber vom Lkw Verkehr überrollt werden.

Josef Reiter, Bürgermeister der Marktgemeinde Engelhartstetten

Dies dürfte sich im Wortsinn aber nicht ausgezahlt haben, denn dieser war bei der zweiten Verhandlung an Covid erkrankt - trotz ärztlicher Bestätigung wurde die Verhandlung aber fortgeführt. „Wir standen plötzlich ohne Rechtshilfe da und sehen die Pflicht auf ein faires Verfahren verletzt“, so die BUM.

Einspruch: Wettrennen mit der Zeit
Aktuelles Problem: Man hat nur sechs Wochen Zeit für den Einspruch – ob man diesen organisatorisch und finanziell noch vor Weihnachten auf die Beine stellen kann, wird sehr schwierig: „Wir brauchen daher dringend jede mögliche Unterstützung.“