Asyl und Gesundheit

November-Landtag: Hitzige Debatten zu erwarten

Die November-Landtagssitzung verspricht wieder hitzige Debatten. Asyl, Teuerung, suchtgefährdete Kinder und Jugendliche, Reparaturbonus, gynäkologische Versorgung und mehr wird Mittwoch und Donnerstag behandelt. Auch das Schwimmbadsterben in Tirol wird im Landhaus diskutiert werden.

Zum zehnten Mal in dieser Periode trifft sich Tirols hohe Politik am Mittwoch und Donnerstag zur Landtagssitzung. Welche Themen werden den Tirolern dieses Mal kredenzt? Einige Punkte auf dem Menüplan dürften dem einen oder anderen sauer aufstoßen: So lautet das erste Thema der Fragestunde am Mittwoch: „Verhaltenskodex für Migranten“. Dieser verpflichte Flüchtlinge und Migranten zur gemeinnützigen Arbeit. Die FPÖ bezweifelt, dass dieser Kodex etwas bringe, und möchte von LH Anton Mattle (ÖVP) noch einmal genau wissen, wo die Sinnhaftigkeit liegt.

Aktuelle Stunde zum Schwimmbadsterben
Die SPÖ hingegen möchte von ihrer eigenen Landesrätin Eva Pawlata wissen, welche Maßnahmen im Zusammenhang mit suchtgefährdeten Kindern und Jugendlichen von Seiten des Landes gesetzt werden. Die aktuelle Stunde am Donnerstag, dieses Mal von den Grünen ausgewählt, trägt den Titel: „Schwimmbadsterben - Gehen Tirols Kinder baden?“ Eine Frage, die die Liste Fritz auch direkt an LH-Stv. Georg Dornauer (SPÖ) stellt.

Ein von ihr eingebrachter Antrag ist der Liste Fritz übrigens ganz wichtig: „Reparaturbonus Plus“. Heißt: Der Bonus soll nicht nur, wie bisher, für elektronische Geräte gelten, sondern etwa auch für Taschen, Kleidung, Spielsachen und dergleichen. Drei Fliegen, eine Klappe: Umweltschonend, gut für die Regionalität, Hilfe gegen die Teuerung.

„Frauenärzte fehlen vor allem auf dem Land“
Die Grünen servieren einen Maßnahmenplan für einen Rechtsanspruch auf gynäkologische Grundversorgung. Probleme gebe es genug, so fehle es an Kassen-Frauenärzten, im ländlichen Raum fehle es gar an Gynäkologen. Man darf gespannt sein, wie Fragen beantwortet und Anträge abgestimmt werden - ob die Themen gut zu verdauen sind und - sollten hitzige Debatten entstehen - ob dabei „Tischmanieren“ eingehalten werden.