Undiplomatischer Akt

Schweizer Nachbarn erneut vor den Kopf gestoßen

Eidgenossen wurden bei Messeparkerweiterung weder informiert noch um eine Stellungnahme gebeten. Und dies, obwohl es mit der „Agglomeration Rheintal“ sogar einen eigenen Verein gibt, in dem sich politische Vertreter aus dem Rheintal über grenzüberschreitende Mobilität und Siedlungsbau austauschen.  

Zwei Nationen, 23 Gemeinden, ein Lebensraum - gemeinsam für eine enkeltaugliche Zukunft“, heißt es auf der Homepage des Vereins „Agglomeration Rheintal". Gearbeitet wird an zahlreichen größeren und kleineren Projekten, die unmittelbar mit den Themen Siedlung, Mobilität und Landschaft im Rheintal zu tun haben. Gemeinde-, kantons- und landesübergreifend sollen Verkehrssysteme verbessert oder die Siedlungsentwicklung koordiniert werden.

Das klingt gut, dürfte aber - gerade wenn es um wegweisende Entscheidungen im Ländle geht - nicht zur Zufriedenheit der eher zurückhaltenden Schweizer laufen. Bereits zu Jahresbeginn, als Verkehrsministerin Leonore Gewessler die Vorarlberger mit einer neuen S18-Variante (Lustenau Süd) überrollte, stellte sich heraus, dass diese Planungen keinesfalls mit der Schweiz akkordiert waren.

Deutlich mehr Verkehr auf Schweizer Autobahn

Gut ein halbes Jahr später folgte der nächste undiplomatische Akt: Ohne die Eidgenossen zu informieren oder um eine Stellungnahme zu bitten, wurde die Erweiterung des Dornbirner Messeparks beschlossen. Und dies, obwohl nach Expertenmeinung eine Vergrößerung auch zu deutlich mehr Verkehr auf der Schweizer Autobahn führen wird.

Eine Stellungnahme der Schweizer Mitglieder der „Agglomeration Rheintal“ gab es dennoch. Ihren Unmut über den jüngsten Alleingang der Vorarlberger taten sie in bekannt höflichem Stil kund - und fragten, wann, wenn nicht bei solchen Themen, ihre Meinung erwünscht sei.