Aufklärung durch Bund

Nach Aufregung um Asylzelte: „Sache ist vom Tisch“

Alle Jahre wieder? Vermeintliche Pläne des Bundes zur Aufstellung von Zelten für Asylwerber im Tiroler Absam sorgten am Mittwochvormittag - wie bereits im Vorjahr - für Aufregung. Tirols zuständiger Landeshauptmannstellvertreter Georg Dornauer (SPÖ) legte sich sofort quer und erteilte einem solchen Vorhaben eine klare Absage. Nach Rücksprache mit den Verantwortlichen stellt sich nun alles anderes dar - die Angelegenheit sei vom Tisch.

Die Bundesagentur für Betreuungs- und Unterstützungsleistungen (BBU) habe diese Woche eine Bauanzeige für die Aufstellung von Zelten für 100 Personen in Absam, am Sportplatz und Kasernengelände, erstattet. „Anders als vor rund einem Jahr diesmal mit allen erforderlichen Dokumenten. Untergebracht werden sollen dort offenbar Asylwerber“, hieß es am Mittwochvormittag noch vonseiten der Tiroler SPÖ.

Das kommt nicht infrage und interessiert mich heute genauso wenig, wie vor elf Monaten zu meinem Amtsantritt.

LHStv. Georg Dornauer (SPÖ)

„Ich stehe zu meinem Wort“
LHStv. Dornauer, Landesparteichef und innerhalb der Landesregierung zuständig für Integration und Flüchtlingswesen, erteilte dem vermeintlichen Vorhaben umgehend eine klare Abfuhr: „Das kommt nicht infrage und interessiert mich heute genauso wenig, wie vor elf Monaten zu meinem Amtsantritt. Ich stehe zu meinem Wort, dass Geflüchtete in Tirol menschenwürdig untergebracht werden.“

„Angelegenheit vom Tisch“
Am Nachmittag dann die Wende. Viel Lärm um nichts? „Keine Zelte für Asylwerber in Absam“, so Dornauer in einer Aussendung. „Die Angelegenheit zwischen Gemeinde, Land und Bund ist nun buchstäblich vom Tisch.“ Nach einem direkten Gespräch mit der BBU zu Mittag berichtete Dornauer, dass die BBU die entsprechende Bauanzeige nun zurückziehen wird. „Es hätte sich laut der Bundesagentur nicht um Zelte, sondern um eine Systemhalle gehandelt, die für den Fall, dass es zu einer starken Zunahme von Asylanträgen kommt, errichtet werden hätte sollen. Diesbezüglich hätte man die baubehördlichen Bewilligungsverfahren vorbereiten wollen“, hieß es in der Aussendung der SPÖ.

Bei der vermeintlichen Bauanzeige hätte es sich nur um ein Update gehandelt. „Ein Ansuchen der BBU/BIG für eine mobile Systemhalle (von Zelten war niemals die Rede!) wurde ursprünglich Ende 2022/Anfang 2023 gestellt und von der Gemeinde Absam über einen längeren Zeitraum hinweg nicht behandelt“, hieß es vonseiten der Bundesagentur gegenüber der „Krone“. Aufgrund einer völlig veränderten Lage (Rückgang der Asylanträge um mehr als 50 Prozent) werde das Vorhaben in Absam seitens der BBU nicht weiterverfolgt.

Große Aufregung bereits im Vorjahr
Im Herbst des Vorjahres hatte die Aufstellung von Asylzelten auf dem Areal der Polizeischule im Gemeindegebiet von Absam für jede Menge Aufregung gesorgt. Die Gemeinde wehrte sich mit einem Bescheid gegen die Zelte für Asylwerber. Der BBU war ein 19 Seiten langes Schreiben zugestellt worden. Die Grundaussage war, dass binnen drei Tagen rückgebaut werden muss. Der Ortschef sprach damals von einem „Schwarzbau“.