Thriller geht weiter

House of (Erlebnis-)Cards: StA Innsbruck am Zug

Tirol
20.09.2023 13:00

In der Causa Erlebnis-Cards in Innsbruck geht es Schlag auf Schlag. Am Mittwoch meldete sich die Magistratsdirektion zu Wort. Offenbar ist in dem Fall nun die Staatsanwaltschaft am Zug. Ob der Thriller House of (Erlebnis-)Cards in Staffel drei zu einem Ende kommen wird, bleibt abzuwarten.

„Nach den Presseberichten rund um die Annahme von kolportierten über 1000 ErlebnisCards durch Vizebürgermeister und Sozialstadtrat Johannes Anzengruber hat eine magistratsinterne Prüfung durch die Rechtsabteilung der Stadt - in Hinblick auf die Konsequenzen einer möglichen Schenkung - und eine Prüfung durch die Magistratsdirektion - in Hinblick auf Geschäftsbeziehungen der Stadt Innsbruck mit der bereits medial genannten Firma - einen Handlungsbedarf seitens der Stadt als Behörde deutlich gemacht“, heißt es in einer Aussendung.

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Um keinerlei Vorwürfen der Untätigkeit ausgesetzt zu sein, wurde geraten, die gesamten bekannten Unterlagen zur Prüfung einer möglichen strafrechtlichen Relevanz an die Staatsanwaltschaft Innsbruck zu senden.

Die Magistratsdirektion Innsbruck

Unterlagen gehen an Staatsanwaltschaft
Und weiter: „
Die in Auftrag gegebene Prüfung durch die Rechtsabteilung im Magistrat hat ergeben, dass eine Anzeigepflicht besteht, wenn in amtlicher Eigenschaft der Verdacht einer strafbaren Handlung bekannt wird.“ Um keinerlei Vorwürfen der Untätigkeit ausgesetzt zu sein, sei geraten worden, „die gesamten bekannten Unterlagen zur Prüfung einer möglichen strafrechtlichen Relevanz an die Staatsanwaltschaft Innsbruck zu senden, insbesondere nachdem auch klar ist, dass tatsächlich zwischen der Stadt Innsbruck (und zwar in den Ressorts von Vizebürgermeister Anzengruber) und der betreffenden Firma nicht unbedeutende Geschäftsbeziehungen bestanden“.

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Die Mitglieder des Stadtsenats wurden über diese Notwendigkeit informiert.

Die Magistratsdirektion Innsbruck

Auch App im Visier
Eine Erhebung der Magistratsdirektion in Bezug auf die Geschäftsbeziehungen mit der Firma, deren Geschäftsführer Vizebürgermeister Anzengruber die ErlebnisCards zur Verfügung stellte, und der Stadt Innsbruck habe Folgendes ergeben: „Es ergingen zumindest vier Aufträge an die bereits
genannten Firmen. Die einzelnen Aufträge, es handelt sich dabei um verschiedene Module für eine App, blieben jeweils unter der Stadtsenats-pflichtigen Grenze von 25.000 Euro. Insgesamt betrug das Auftragsvolumen rund 47.000 Euro. Die Rechnungen wurden jeweils direkt aus dem Büro des Vizebürgermeisters Johannes Anzengruber, mit dem Auftrag zur Begleichung, an die Ämter in seinen Ressorts übermittelt. Eine von der Magistratsdirektion durchgeführte Recherche ergab, dass den mit Datenschutz, Personalentwicklung und Bürgerservice befassten Ämtern die App nicht bekannt war. Gemäß Datenschutzgrundverordnung wird die Stadt Innsbruck als Verantwortliche in der App angeführt, eine erste Sichtung durch die Datenschutzbeauftragte der Stadt weist auf Mängel hinsichtlich der Datenschutzgrundverordnung hin.“

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Jeder kann in jeder Sache die Staatsanwaltschaft einschalten. Diese wird die Sache unvoreingenommen prüfen. Dies ist ganz in meinem Interesse.

Johannes Anzengruber (ÖVP) (Bild: zeitungsfoto.at)

Johannes Anzengruber

Stadtsenat wurde informiert
Die Magistratsdirektion werde die App daher vom Netz nehmen lassen, um entsprechende Prüfungen auf Konformität und Überarbeitungen nachzuholen. Abschließend heißt es, dass „a
uf Basis der vorliegenden Erkenntnisse und der dringenden Empfehlung von Magistratsdirektorin Gabriele Herlitschka Bürgermeister Georg Willi als zuständige Behörde der Staatsanwaltschaft alle vorhandenen bekannten Unterlagen in dieser Angelegenheit und eine Aufstellung der angesprochenen Geschäftsbeziehungen zur Verfügung stellen wird“.

Die Mitglieder des Stadtsenats seien über diese Notwendigkeit informiert worden.

Anzengruber hat „ein reines Gewissen“
Rund eine Stunde später meldete sich auch Johannes Anzengruber zu Wort: „Jeder kann in jeder Sache die Staatsanwaltschaft einschalten. Diese wird die Sache unvoreingenommen prüfen. Dies ist ganz in meinem Interesse. Mir haben letzte Woche einige Anwälte gesagt, dass an der Geschichte nichts dran ist. Ich bin kein Jurist und bin mir nach wie vor keiner Schuld bewusst. Ich für mich habe nichts Unrechtes getan. Ich habe ein reines Gewissen. Ich habe bisher bzw. werde auch weiterhin versuchen, Gutes zu tun. Für die vielen Freiwilligen, für jene, die sozial bedürftig sind, für Menschen, die von der Gesellschaft vergessen wurden“, sagt der Vizebürgermeister.

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