Erhöhung verschoben

Teuerungshilfe vom Land auch für „Schotterbarone“

Blick in die Kiesgrube Viecht, wo Schotter verladen wird(Bild: Wolfgang Spitzbart)

Werden Rohstoffe wie Schotter aus Oberösterreichs Boden abgebaut, so wird eine Landschafts(verbrauchs)abgabe fällig. Deren Erhöhung wird zum zweiten Mal in Folge ausgesetzt - eine Teuerungshilfe des Landes für „Schotterbarone“, aber natürlich auch für ihre Kunden.

Ende 2017, also schon in der Amtszeit von Finanzreferent LH Thomas Stelzer (ÖVP), wurde in Oberösterreich eine Landschaftsabgabe für die Schottergewinnung beschlossen – mit 15,95 Cent je Tonne. 2022 hat das dem Landesbudget immerhin 2,6 Millionen Euro gebracht. Diese knapp 16 Cent (zum Beispiel je Tonne unaufbereiteten Wandkieses um 9,20 Euro) hätten eigentlich schon mit Jahresbeginn 2023 valorisiert werden müssen, was vom Land aber ausgesetzt wurde. Diese Inflationsanpassung wird es nun auch mit 1. Jänner 2024 nicht geben, zumal sich der Erhöhungswert bereits auf 17,2 Prozent angesammelt hätte. „Die Inflation ist anhaltend dramatisch hoch“, heißt es unverblümt in den Erläuterungen zum dafür nötigen Gesetzestext (vom 6. Juli).

Zweckwidmung für Folgen des Abbaus
Die Teuerungshilfe für „Schotterbarone“ (und letztlich auch ihre Kunden bis hinunter zum Häuslbauer) ist allerdings nur vorübergehend, mit 1. Jänner 2025 soll dann die volle Erhöhung, dann gewiss über 20 Prozent, schlagend werden. Weitere Änderungen: Der Anteil der Gemeinden an dieser Abgabe wird auf 20 Prozent verdoppelt, und es kommt eine Zweckwidmung für Maßnahmen, die im Zusammenhang mit Nachteilen des Schotterabbaus stehen, also laut Land OÖ etwa „Lärm, Staub, Landschaftsverbrauch, Schäden an Straßen usw“.