Drogenkontrollen

Kiffen, bis der Arzt kommt? Im Auto nicht mehr…

Die Verkehrsreferenten der Bundesländer trafen sich in Linz, auch Ministerin Leonore Gewessler war dabei. Polizisten statt Mediziner sollen künftig bekiffte Lenker unter die Lupe nehmen, denn auch bei Drogenkontrollen grassiert der Ärztemangel.  Nein zu „Altersdiskriminierung beim Führerschein“ ist angesagt. 

Kiffen, bis der Arzt kommt? Nun ja, wer Cannabis-umnebelt am Steuer erwischt wird, könnte es künftig bloß mit eigens dafür geschulten Polizisten zu tun bekommen, die die Suchtgiftbeeinträchtigung feststellen. Denn Aufgrund des Ärztemangels, der besonders in den ländlichen Regionen ausgeprägt ist, fällt es oft schwer, die klinischen Untersuchungen, die für Drogentest zwingend erfüllt werden müssen, durch Mediziner vornehmen zu lassen. Bei der Verkehrsreferentenkonferenz in Linz wurde daher (die dort anwesende) Ministerin Leonore Gewessler auf Initiative Kärntens ersucht, einfachere Möglichkeiten für die Feststellung illegaler Substanzen zu ermöglichen und gegebenenfalls die dafür notwendigen legistischen Anpassungen vorzubereiten.

Alleine im vergangenen Jahr wurden 1.800 Lenkerinnen und -lenker unter Drogeneinfluss auf den oberösterreichischen Straßen erwischt. Trotz dieser hohen Deliktzahlen erschweren systematische Vorgaben die Kontrolltätigkeiten.

Infrastruktur-Landesrat Günther Steinkellner (FPÖ)

Keine Altersbegrenzung für Führerschein
Apropos Verkehrssicherheit: Die Landesräte forderten auch einen gemeinsamen Schulterschluss von Bund und Ländern, um sich in Brüssel klar gegen „Altersdiskriminierung beim Führerschein“ auszusprechen. Die EU plant ja, die Führerscheingültigkeit für über 70-Jährige auf jeweils nur mehr fünf Jahre zu beschränken.  Weiters wollen die Bundesländer künftig (wieder) eine Zweckbindung der Anteile aus der Mineralölsteuer sowie von Strafgeldern zur Erhaltung der Landesstraßennetze.

Reaktion auf Tempo 140-Vorstoß aus Linz
Tempo 140 auf den Autobahnen, wie es ÖVP-Vizebürgermeister Martin Hajart aus Linz vorschlägt, war kein Thema auf der Konferenz. Landesrat Steinkellner sagt dazu: „Wenn der Linzer Stadtpolitiker alte, schon getestete Ideen unseres ehemaligen Verkehrs inisters Norbert Hofer aufwärmt, sage ich natürlich nichts dagegen.“ Steinkellner mutmaßt aber auch, dass Hajart mit seinem Vorstoß für Tempo 140 eher von seinen „Dreißiger-Träumen“ auf den Linzer Straßen ablenken wolle.