„Es ist notwendig“

Kreml: Putin will mit deutschem Kanzler sprechen

Der deutsche Kanzler Olaf Scholz und der russische Präsident Wladimir Putin

(Bild: Krone KREATIV, AP)

Der deutsche Kanzler Olaf Scholz will wieder den Kontakt zum russischen Präsidenten Wladimir Putin suchen. Zwar sei sein letztes Gespräch schon einige Zeit her - er wolle jedoch „zu gegebener Zeit“ wieder mit dem Kreml-Chef sprechen, erklärte er jüngst. Russlands Elite scheint davon angetan: „Es ist notwendig, zu reden“, hieß es nun auch vonseiten des Kremlsprechers Dmitri Peskow.

Seit Beginn des brutalen russischen Angriffskrieges hat sich der Westen immer wieder bemüht, eine Gesprächsbasis mit Moskau zu finden. In letzter Zeit war allerdings nichts mehr davon zu spüren. Deutschlands Kanzler Scholz will jetzt einen erneuten Versuch wagen.

Putins Raubzug nicht legitimieren
Wie er gegenüber dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ erklärte, sei der Rückzug russischer Truppen Voraussetzung für einen „fairen Frieden“. Russland müsse indes verstehen, dass es nicht um eine Art „kalten Frieden“ gehen könne - „indem etwa der nun bestehende Frontverlauf zur neuen ‚Grenze‘ zwischen Russland und der Ukraine wird. Das würde Putins Raubzug nur legitimieren“, zeigte sich Scholz überzeugt.

Kreml-Sprecher Dmitri Peskow sieht das Vertrauensverhältnis mit den westlichen Staaten nachhaltig beschädigt.

(Bild: AFP/NATALIA KOLESNIKOVA)

Was ist mit der Krim?
Ungewiss ist, ob dies für den SPD-Politiker auch für die seit 2014 von Russland annektierte Schwarzmeerhalbinsel Krim gilt. Eine darauf bezogene Frage umschiffte er mit der Wiederholung der Worte: „Der Rückzug von Truppen“, und ergänzte dann: „Es ist nicht unsere Sache, anstelle der Ukraine zu formulieren, welche Vereinbarungen sie treffen will.“

Aufgrund der unbestimmten Formulierung „Rückzug von Truppen“ anstelle von „Rückzug der Truppen“ ist nicht klar ableitbar, ob denn alle Truppen gemeint sind. Auch wollte er nicht darauf antworten, ob Putin gestürzt werden müsse. „Ich halte nichts von solchen spekulativen Fragestellungen. Es wird am Ende eine Vereinbarung zwischen den Regierungen in Moskau und Kiew geben müssen“, führte er aus.

Russland schützt seine Interessen
Peskow schilderte am Freitag, dass Scholz bisher nicht angerufen oder Berlin eine solche Initiative für ein Gespräch angestoßen habe. „Präsident Putin bleibt offen für Dialog, verfolgt dabei aber natürlich das grundlegende Ziel des Schutzes der Interessen unserer Bürger.“ Putin und Scholz telefonierten laut Kreml auf deutsche Initiative zuletzt am 2. Dezember des Vorjahres etwa eine Stunde zur Lage in der Ukraine und zu den Folgen des Krieges.