"Nicht machbar"

US-Päsident Obama streicht Teil seiner Gesundheitsreform

(Bild: EPA)

US-Präsident Barack Obama hat aus Kostengründen einen wichtigen Teil seiner umstrittenen Gesundheitsreform gestrichen. Nach Medienberichten vom Samstag lässt die Regierung ein geplantes freiwilliges Versicherungsprogramm zur Langzeitpflege fallen. Der Grund: Die Versicherung würde die Amerikaner so viel kosten, dass sich nur wenige sie leisten könnten.

Das Programm sei daher nicht machbar, zitierten Zeitungen Vertreter des US-Gesundheitsministeriums. Der "Washington Post" zufolge sollte es voll und ganz durch Beträge der Versicherungsnehmer finanziert werden, staatliche Zuschüsse waren nicht vorgesehen. Im Gegenzug hätten versicherte Amerikaner im Fall von Krankheit oder Behinderung Hilfen von mindestens 50 Dollar pro Tag auf Lebenszeit erhalten.

Das Geld sei für die Betreuung zu Hause, in einem Pflegeheim oder auch für nichtmedizinische Maßnahmen wie den Bau von Rollstuhl-Rampen im eigenen Haus vorgesehen. Um das zu finanzieren, hätten die Versicherungsbeiträge für die meisten unerschwinglich hoch ausfallen müssen.

Obama hatte die Gesundheitsreform 2010 als Kernpunkt seiner innenpolitischen Agenda gegen den massiven Widerstand der Republikaner im Kongress durchgesetzt. Alle derzeitigen konservativen Präsidentschaftsbewerber für die Wahl 2012 haben angekündigt, dass sie die Reform im Fall eines Sieges kippen würden. Zudem sind mehrere gerichtliche Klagen gegen das Gesetz anhängig.