Überraschungsbesuch

Habeck verspricht Kiew „dezentrale“ Energiehilfe

Deutscher Überraschungsgast in Kiew: Vizekanzler Robert Habeck besucht am Montag zum ersten Mal seit Kriegsbeginn die Ukraine. Im Gepäck: Lob und ein Versprechen für die Zukunft.

Der deutsche Vizekanzler Robert Habeck (Die Grünen) kam Montagfrüh mit einer kleinen Delegation deutscher Wirtschaftsvertreter in der ukrainischen Hauptstadt Kiew an.

Sinn der Reise sei, dass die Ukraine ein klares Zeichen bekomme, sagte Habeck bei seiner Ankunft am Bahnhof in Kiew. Ein Zeichen, „dass wir daran glauben, dass sie siegreich sein wird, dass sie wiederaufgebaut wird, dass es ein Interesse von Europa gibt, nicht nur in der Not zu unterstützen, sondern dass die Ukraine auch ein wirtschaftlich starker Partner in der Zukunft sein wird“. Im Zuge dessen wolle Deutschland die schon länger existierende Energiepartnerschaft mit der Ukraine neu auflegen. 

Deutscher Überraschungsbesuch in Kiew: Der deutsche Vizekanzler, Robert Habeck, kündigt weitere Unterstützung an.

(Bild: Prosieben/Glomex)

Die Ukraine wolle sich als Reaktion auf die Angriffe im Energiebereich breiter und dezentraler aufstellen. Dafür würden Wind- und Solarenergie sowie Biomasse eine wichtige Rolle spielen, ergänzt der Grünen-Politiker.

„Konkrete Investitionsentscheidungen“ seien entweder schon gefallen oder sollten noch getroffen werden, erklärte Habeck. Jetzt sage die deutsche Wirtschaft: „‚Wir können wieder‘ - Und dieses Signal wollte ich den ukrainischen Freunden mitbringen.“

Habeck wollte nicht mit „leerem Gepäck“ kommen
Habeck bereist erstmals seit dem Einmarsch russischer Truppen am 24. Februar vergangenen Jahres das Land - und zum ersten Mal überhaupt als Minister. Er habe erst kommen wollen, wenn er etwas mitbringen könne, sagte der Minister auf der Hinfahrt in einem Sonderzug. Was das sei? „Eine Wirtschaftsdelegation, die der Ukraine die Hoffnung macht, dass es nach dem Krieg wieder einen Wiederaufbau geben wird.“

Ich wollte erst kommen, wenn ich etwas mitbringen kann. Was das ist? Eine Wirtschaftsdelegation, die der Ukraine die Hoffnung macht, dass es nach dem Krieg wieder einen Wiederaufbau geben wird.

Deutschlands Vizekanzler Robert Habeck

Zudem lobte Habeck den Fortschritt des ukrainischen Widerstandes: „Der Luftraum über Kiew ist deutlich sicherer geworden." Das Land sei mittlerweile viel besser in der Lage, russische Raketen und Drohnen abzuschießen. Der Ukraine gelinge es immer wieder, zerstörte Infrastruktur in kurzer Zeit wieder aufzubauen und auch besser gegen russische Angriffe zu schützen.

Reise war schon länger geplant
Seine jetzige Reise sei eigentlich schon für den vergangenen Herbst geplant gewesen, habe dann aber wegen der Winteroffensive der Russen in der Ukraine vertagt werden müssen, sagte Habeck. „Jetzt ist der Moment dann da.“

Der deutsche Vizekanzler war zuletzt im Mai 2021 als Grünen-Vorsitzender in der Ukraine gewesen - eine Reise, an die er „noch sehr starke Erinnerungen“ habe, wie er sagte. Bei einem Besuch an der damaligen Frontlinie in der Ostukraine hatte sich Habeck als Oppositionspolitiker für die Lieferung von „Defensivwaffen“ an das von Russland angegriffene Land ausgesprochen.

In der eigenen Partei löste der Vorstoß zu diesem Zeitpunkt Befremden aus, die noch von der Großen Koalition geführte Bundesregierung erteilte der Forderung eine Absage.