Nach Tod der Ärztin

Staatsanwalt in München geht gegen Hass-Poster vor

Nach dem Tod der oberösterreichischen Ärztin herrscht Betroffenheit und Bestürzung.

(Bild: APA/Hermann Wakolbinger)

Der Fall der aus dem Leben geschiedenen Medizinerin Lisa-Maria Kellermayr schwappt über die Landesgrenzen und bis in die oö. Landesregierung. Gegen einen Hass-Poster geht nun die Staatsanwaltschaft München vor.

Die Staatsanwaltschaft München ermittelt gegen einen Hass-Poster, den eine Hackerin noch zu Lebzeiten der Ärztin ausfindig machte. Sprecherin Andrea Grape bestätigte „Ermittlungen gegen eine männliche Person wegen des Verdachts der Beleidigung und der Bedrohung“.

Nach hochrangigen deutschen Politikern, von Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) abwärts, hat sich auch LH Thomas Stelzer zum Tod der Ärztin zu Wort gemeldet: „Das ist eine furchtbare Tragödie, die mich sehr nachdenklich stimmt. Die Polizei und die Ärztekammer haben jedoch versichert, dass sie alles unternommen haben, um sie in dieser schwierigen Situation zu unterstützen. Ich spreche den Hinterbliebenen mein tiefes Beileid aus.“ LH-Vize Christine Haberlander forderte die Möglichkeit grenzüberschreitender Strafverfolgung für Hass-Delikte.

ÖVP-Landeshauptmann Thomas Stelzer

(Bild: Dostal)

Wir sind ein Rechtsstaat und solange man sich mit seiner Kritik oder Skepsis im Rahmen der Rechtsstaatlichkeit bewegt, hat man keine Handhabe, auch wenn einem das nicht gefällt. Aber wenn rote Linien überschritten werden, etwa auch bei Hass im Netz, dann muss konsequent eingeschritten werden. Ich weiß, dass es schwierig ist für die Behörden, weil sich viele Radikale unter dem Deckmantel der Anonymität verstecken. Aber da würde ich mir teilweise schon ein härteres und schnelleres Vorgehen erwarten.

LH Thomas Stelzer zum Vorgehen der Behörden

Der Sprecher der Landespolizeidirektion OÖ geht unterdessen rechtlich gegen einen Twitter-User vor, der ihm im Fall Kellermayr vorgeworfen hat, „Blut an den Händen“ zu haben. Anwalt Gernot Sattlegger: „Der Tweet ist überschießend und rechtswidrig.“ Er verlangt, dass das Posting gelöscht wird. Auch die Anwaltskosten soll der Verfasser zahlen.

Posthum schaffte es die verstorbene Ärztin sogar ins Privatfernsehen: Die Entertainer Joko und Klaas widmeten ihr eine Sendung auf Pro7