Minsk, Moskau drohen

Kaliningrad: Litauen verschärft Waren-Kontrollen

Die Lage um die russische Exklave Kaliningrad spitzt sich weiter zu. Das EU-Land Litauen weitete am Montag die Beschränkungen für Transporte über sein Territorium. Nun drohen Russland und Weißrussland mit „möglichen gemeinsamen Schritten“.

Von solchen war in einem Telefonat zwischen Kremlchef Wladimir Putin und dem weißrussischen Machthaber Alexander Lukaschenko die Rede, wie Moskau berichtete. Russland hatte Litauen und die EU schon am Freitag gewarnt, dass es „harte Maßnahmen“ ergreifen könnte, wenn der Transit einiger Waren zwischen Russland und Kaliningrad nicht „in den nächsten Tagen“ wieder aufgenommen würde.

Der belarussische Machthaber Alexander Lukaschenko und der russische Präsident Wladimir Putin

(Bild: AP)

Nun ist aber der verbotenen Waren länger geworden. Nun seien auch Beton, Holz, Alkohol und Industriechemikalien auf Alkoholbasis betroffen, sagte ein Sprecher des litauischen Zolls. Der Kreml sieht darin „illegale Beschränkungen“.

Wartende Lkw-Fahrer vor dem Grenzübergang Tschernyschewskoje

(Bild: AP)

Die EU-Kommission versucht seit Ende Juni einen Kompromiss, um die Pattsituation zu lösen. Die Regierung der ehemaligen Sowjetrepublik Litauen habe jedoch Sorge, etwas zu tun, was als Zugeständnis an den Kreml angesehen werden könnte, heißt es. Ein Sprecher des Auswärtigen Amtes verwies am Montag auf Aussagen von Kanzler Olaf Scholz und Außenministerin Annalena Baerbock, die beide betont hatten, dass Transitverbindungen nicht unter die EU-Sanktionen fielen. Man hoffe auf eine Einigung. EU-Diplomaten bezeichneten es als unglücklich, dass sich die Position Litauens verhärtet habe.

Ein Güterzug Richtung Kaliningrad

(Bild: AP)

Kaliningrad liegt an der Ostsee zwischen Litauen und Polen und hat keine direkte Landverbindung nach Russland. Das EU- und NATO Mitglied Litauen beschränkt seit Mitte Juni den Güterverkehr zwischen Russland und der Exklave. Güter, die unter die EU-Sanktionen gegen Russland fallen, können nicht mehr mit der Bahn von Russland über Litauen nach Kaliningrad gebracht werden. Dazu gehören vor allem Metalle, Baumaterial, Technologiegüter und Kohle. Der Personentransit ist nicht verboten und Kaliningrad kann weiter auf dem Luft- oder Seeweg erreicht werden.