Patentrecht verletzt?

Konkurrent verklagt Impfstoffhersteller Biontech

Curevac war 2020 neben Biontech der zweite deutsche Hoffnungsträger im Rennen um einen Corona-Impfstoff. Wie wir heute wissen, hatte am Ende Biontech gemeinsam mit dem US-Unternehmen Pfizer am Ende die Nase um Längen vorne. Doch nun versucht die Biotechnologie-Firma aus Tübingen vor Gericht einen Sieg gegen Biontech zu erringen. Die Klage lautet auf Verletzung geistiger Eigentumsrechte.

Konkret geht es um vier Patente. In dem Verfahren müsse geklärt werden, zu welchen Anteilen die jeweiligen Patente in die Entwicklung des Biontech-Impfstoffs eingeflossen seien, sagte Curevac-Chef Franz-Werner Haas. Welche Summe sich sein Konzern vorstellt, gab er nicht bekannt. Dies müsse im Verfahren geklärt werden. Die Parteien seien sich in dieser Frage nach zahlreichen Gesprächen uneinig.

Curevac strebt nach eigener Aussage keine einstweilige Verfügung an und beabsichtigt auch nicht, rechtliche Schritte einzuleiten, die Produktion, Verkauf oder Vertrieb des Biontech-Impfstoffes Comirnaty behindern könnten. Curevac war nach hoffnungsvollem Start Mitte 2021 daran gescheitert, einen Corona-Impfstoff auf den Markt zu bringen und will jetzt mit seinem britischen Partner GlaxoSmithKline bei der Entwicklung eines neuen Vakzins der zweiten Generation Vorreiter sein. Ende März wurde eine klinische Studie seines neuen Kandidaten begonnen.

Curevac argumentiert, das geistige Eigentum des Unternehmens schütze mehrere Erfindungen, die für das Design und die Entwicklung von Corona-Vakzinen von Biontech als wesentlich angesehen würden. Diese betreffen demnach etwa die Herstellung von mRNA-Molekülen. Curevac habe die schnelle Entwicklung der Impfstoffe als früher Pionier der mRNA-Technologie unterstützt. Aus diesem Grund erhofft man sich in Tübingen eine „faire Vergütung“.

Video: So funktionieren RNA-Impfstoffe

Biontech weist die Vorwürfe zurück
Biontech erklärte, die Arbeit des Unternehmens sei „originär, und wir werden sie entschieden gegen alle Anschuldigungen der Patentverletzung verteidigen“. Es sei nicht ungewöhnlich, dass andere Pharmaunternehmen nun behaupteten, der Impfstoff verletze möglicherweise ihre geistigen Eigentumsrechte.