Betriebsbesuche:

SPÖ fordert von Wallner Aufklärung

Landeshauptmann Markus Wallner.

(Bild: Mathis Fotografie)

Die Vorarlberger Sozialdemokraten wollen per parlamentarischer Landtagsanfrage die Betriebsbesuche von Landeshauptmann Markus Wallner genauer beleuchten. Es handle sich dabei um einen „blinden Fleck“.

Eigentlich ist es ja völlig unverdächtig, wenn ein Landeshauptmann Unternehmen in seinem Bundesland besucht. Seitdem aber ein Wirtschaftstreiber per eidesstattlicher Erklärung den Vorwurf in den Raum gestellt hat, dass Landeshauptmann Wallner im Zuge eines solchen Besuches Inserate für das Wirtschaftsbund-Hausblatt „Vorarlberger Wirtschaft“ gekeilt und dafür politisches Entgegenkommen zugesichert hätte, umweht diese Termine ein gewisses „Gschmäckle“.

Wir wissen ja mittlerweile, dass es einige nicht ganz unbekannte Betriebe gibt, die für nicht ganz wenig Geld in der WB-Zeitung inseriert haben.

Manuela Auer, Landtagsabgeordnete der Vorarlberger SPÖ

Zumindest die Ländle-SPÖ sieht das so, die Betriebsbesuche seien der „blinde Fleck“ im ÖVP-Inseratenskandal. Per Landtagsanfrage wollen sie nun den Lichtkegel auf diesen blinden Fleck richten. „In erster Linie geht es natürlich um die Frage, inwiefern diese Besuche genutzt wurden, um für Inserate in der Zeitung des ÖVP-Wirtschaftsbundes zu werben und ob dafür Gegenleistungen in Aussicht gestellt worden sind“, erklärt die SPÖ-Abgeordnete Manuela Auer. Zudem sei bis jetzt noch nicht ganz klar, ob Wallner die Betriebsbesuche immer in seiner Funktion als Landeshauptmann getätigt habe und von wem er dabei begleitet wurde.

Vor allem erhofft sich die SPÖ natürlich eines: Dass über die Details der Betriebsbesuche Verbindungen zu Inseratenschaltungen und in weiterer Folge zu politischen Entscheidungen hergestellt werden können. „Wir wissen ja mittlerweile, dass es einige nicht ganz unbekannte Betriebe gibt, die für nicht wenig Geld in der WB-Zeitung inseriert haben. Wenn man sich das Ganze genauer ansieht, dann kann man auch eine gewisse Inseratenhäufung im Vorfeld von Betriebserweiterungen und Umwidmungen erkennen. Das wirft natürlich kein gutes Licht auf die Vorarlberger Landesregierung“, so Auer.