Für mehr Personal

5000 Spitalsmitarbeiter zu Warnstreik aufgerufen

Oberösterreich
20.05.2022 14:00

Alarmrufe über zunehmend unzumutbare Arbeitsbedingungen in den Spitälern in Oberösterreich - nicht erst seit der Pandemie - gab und gibt es viele. Der Betriebsrat des Med Campus in Linz (das sind ehemaliges AKH plus Frauen- und Kinderklinik) legt im Aufzeigen nun einen Zahn zu: Die etwa 5000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sind im Juni zu einer Betriebsversammlung aufgerufen, die bewusst auch als „Warnstreik“ bezeichnet wird. Und das ist durchaus ernst: „Es soll während der Betriebsversammlung nur Notbetrieb geben, damit möglichst viele die Arbeit niederlegen können“, heißt es im Aufruf des Betriebsrates.

Am internationalen Tag der Pflege (das war der 12. Mai 2022) fand schon eine  Protestaktion unter dem Motto „Gute Arbeit und faire Bezahlung“ statt, auch vom Betriebstrat des Med Campus Linz mitgetragen (von dort stammen die Fotos hier): „Wir demonstrieren für gute Arbeitsbedingungen und faire Bezahlung für alle im Gesundheitsbereich! Gemeinsam gehen die Beschäftigten im Gesundheitsbereich österreichweit auf die Straße und protestieren laut und deutlich“, hieß es dazu an jenem Tag.

Ein Notruf vom Med Campus des Kepler Uniklinikums
Es gab da auch einen Offenen Brief an LH Thomas Stelzer und Gesundheitsreferentin Christine Haberlander, beide ÖVP-Politiker, mit dem Betreff: „Notruf vom Med Campus des Kepler Uniklinikums“. Kernsatz: „Seit einem Jahr ersuchen und fordern wir BetriebsrätInnen und GewerkschafterInnen von ihnen als oberste EigentümervertreterInnen die Umsetzung der dringend notwendigen Entlastungsmaßnahmen. Sie wurden bis heute nicht ausreichend umgesetzt!“ Im Offenen Brief werden die von zunehmender Ungelduld begleitenden Forderungen nach Entlastung kompakt aufgelistet, siehe hier.

„Es ist unsere Pflicht, diese Versammlung einzuberufen“
Die Belegschaftsvertreter sehen sich nun verpflichtet, diese Betriebsversammlung einzuberufen: “Wir hoffen damit die sofortige Umsetzung der dringend nötigen Entlastungsmaßnahmen für die ca. 5.000 KollegInnen des Med Campus zu erreichen.“ Denn, wie die Betriebsratsvorsitzenden Helmuth Freudenthaler (Angestellte) und Michael Gruber (Arbeiter) erklären: „Der Betriebsrat ist ja auch als Organder Betriebs-Belegschaft zur Wahrnehmung und Förderung der wirtschaftlichen, sozialen, gesundheitlichen und kulturellen Interessen der ArbeitnehmerInnen berufen.“

Der Warnstreik wird am 21. Juni stattfinden
Vom Betriebsrat des Med Campus wurde ein (ausdrücklich so bezeichneter) Warnstreik bzw. eine Betriebsversammlung (BV) für den Med Campus (AKH+Frauen-+Kinderklinik) einstimmig von FSG (SPö-Gewrkschafter) und FCG (ÖVP-Gewerkschafter) beschlossen. Die Protestveranstaltung  wird am Dienstag, dem 21. Juni, von 13 bis 14.30 Uhr voraussichtlich im Design Center stattfinden. Weitere Infos vom Betriebsrat: „Dank einer Betriebsvereinbarung bekommen alle  KollegInnen, die am freien Tag kommen und zur BV gehen 1,5 Std. Arbeitszeit gutgeschrieben. Es soll während der BV nur Notbetrieb geben, damit möglichst viele die Arbeit niederlegen können. Das Hereinholen von KollegInnen auf Überstunden zu Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes ist vom Betriebsrat nicht erwünscht.“

Wer wird reden und was wird gefordert?
Bis dahin ist all das ein "work in  progress“, wie aus der Mitteilung des Betriebsrats hervorgeht: „Mehr zu den Inhalten und Gästen/RednerInnen erfahrt ihr in den nächsten Tagen. Für Speis und Trank wird jedenfalls gesorgt.“ Aus dem angekündigten Lagebericht der Betriebsratsvorsitzenden gehen aber die Kernthemen hervor: „a. Überlastungsanzeigen, b. Bettensperren, c. Personalabgänge, d. Stand Projekte, e. Stand Umsetzung Entlastungsmaßnahmen, f. Verhandlungen zu Betriebsvereinbarung Arbeitszeit, g. Stand Verhandlungen ArbeiterInnen-Bereich“, heißt es da.



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