18.05.2022 21:10

Talk mit Katia Wagner

Türkis-Grün: „Es wird keine Neuwahlen geben!“

Im Talk mit Katia Wagner stellen die beiden Klubobleute der Regierungsparteien klar, dass es trotz aller Rufe der Opposition keine Neuwahlen geben wird. „Leider hat das in Österreich Tradition, aber ich halte wenig von den ständig vorgezogenen Wahlen“, sagt Sigrid Maurer (Grüne). Und auch ihr Pendant von der ÖVP, August Wöginger, ist sich sicher: „Türkis-Grün ist voll handlungsfähig.“

Es ist Halbzeit in der türkis-grünen Zusammenarbeit! Und wenn es nach dem Klubobmann der ÖVP geht, wird auch die zweite Spielhäfte gut vonstattengehen. Denn: „Diese Koalition hat eine gute Bilanz vorzuweisen.“ Dem pflichtet seine Kollegin von den Grünen, Sigrid Maurer, bei. Trotz „Krieg und Kanzlerwechsel“ sei es ihr „Ziel, die Regierungsperiode zu Ende zu führen“, samt der Bewältigung der drängenden Zukunftsthemen wie Pflege, Transparenz und Entlastung.

Polit-Experte: „Regierung ist dazu verdammt, weiterzumachen“
Auch Polit-Experte Thomas Hofer sieht keine Neuwahlen anstehen. „Die Regierung ist dazu verdammt, weiterzumachen.“ Die Opposition könne sich Neuwahlen „zwar wünschen“, aber die Regierung werde ihr „diesen Gefallen sicher nicht tun“. Für ihn sei es angesichts der Krisen auch klar, dass man nun mit der Pflegereform auf ein „Offensiv-Thema“ setzen möchte. Denn in den vergangenen Monaten sei die Regierung nur noch „Passagier“ gewesen.

Strategieberaterin ortet türkise Profillosigkeit
Die politische Strategieberaterin Heidi Glück übt erstaunlich viel Kritik an jener Partei, die sie lange Jahre beraten hat. Die Parteitagsrede von ÖVP-Chef Karl Nehammer habe sie wenig überzeugt, ihr fehle die Programmatik und sie orte „Profillosigkeit“. Auch dass der Bundeskanzler die Diskussion um unsere Neutralität vom Tisch gewischt hat, sei für sie ein „Fehler“. „Er wird es zulassen müssen“, denn seitdem Schweden und Finnland in Richtung NATO steuern, sei auch Österreich „gefordert“.

Neutralitätsdebatte: Von Wutbürgern und Angstpolitikern
Klubobmann August Wöginger stellt hingegen erneut klar: „Wir sind neutral und bleiben neutral.“ Polit-Profi Hofer analysiert dazu: „Wir haben es mit Wutbürgern und Angstpolitikern zu tun“, deswegen werde die Neutralitätsdebatte nicht zugelassen. Maurer möchte sich der Diskussion nicht verwehren. Dennoch: „Die Neutralität nun infrage zu stellen, ist nicht die richtige Antwort.“

„Wir arbeiten auf Hochtouren“
Ganz grundsätzlich hat Strategieberaterin Glück einen Rat für die Regierung parat: „Es gibt genügend Experten. Die sollte sich die Regierung auch holen.“ Und Wöginger verspricht keine weiteren Rücktritte. „Wir hatten einen Super-Parteitag und arbeiten auf Hochtouren“, so der Klubobmann.

Den Talk mit Katia Wagner sehen Sie jeden Mittwoch um 20.15 Uhr auf krone.tv. Schalten Sie ein und diskutieren Sie mit!

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