16.04.2022 21:00

Raab im „Club 3“

Sind alle Flüchtlinge gleich, Frau Ministerin?

Frauen-, Familien-, Medien- und Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) über die Moskau-Reise des Kanzlers, Berater, die Definition von Feminismus sowie verschiedene Arten der Hilfe.

Die Frauenministerin in einer reinen Damenrunde - keine Inszenierung, sondern Zufall im aktuellen „Club 3“. Im Gespräch mit Martina Salomon („Kurier“) und Doris Vettermann (Kronen Zeitung) verteidigte Raab die umstrittene Reise von Bundeskanzler Karl Nehammer nach Moskau: „Was ist denn die Alternative?“

Sie sei überzeugt, dass dies die richtige Entscheidung gewesen sei, so Raab. Über den mindestens ebenso umstrittenen Kanzler-Berater, den ehemaligen „Bild“-Chef Kai Diekmann, sagte die Ministerin nur: Es sei jedem selbst überlassen, mit wem er sich austauschen möchte.

Seit dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine sind bereits 58.000 Flüchtlinge in Österreich registriert, Schätzungen zufolge könnten es 200.000 werden. „Die Zahlen der Vertriebenen sind jetzt noch immer steigend, aber nicht mehr so exponentiell wie in den vergangenen Wochen. Sollte sich allerdings die Situation besonders im Osten der Ukraine jetzt weiter verschärfen, was leider zu erwarten ist, erwarten wir auch, dass dies Auswirkungen auf Österreich hat“, sagt Raab.

Etwas anderes, wenn der Krieg 500 Kilometer entfernt ist
Wie sie die Debatte um eine Zwei-Klassen-Gesellschaft bei Flüchtlingen sieht? Ob die Vertriebenen aus der Ukraine gegen die Menschen aus Afrika oder etwa Afghanistan ausgespielt werden? Nein, das sehe sie überhaupt nicht, betont die Ministerin. Meint aber gleich darauf, dass es eben etwas anderes sei, ob der Krieg 500 Kilometer entfernt sei oder auf einem anderen Kontinent stattfinde.

Außerdem gebe es Unterschiede in der Integration und auch in der Art der Hilfe. Die Regierung will ja die Zuverdienstgrenze zur Grundversorgung für Personen aus der Ukraine anheben - bisher wehrt sich Kärnten dagegen.

Kämpferin für Frauenrechte
Nach ihrem Amtsantritt im Jahr 2020 sagte Susanne Raab, dass sie keine Feministin sei - das sorgte für gewaltigen Wirbel. Ob sie sich heute anders bezeichnet? „Ich möchte mich selbst definieren. Ich sehe mich als Kämpferin für Frauenrechte und alle Frauen in Österreich.“ - „Sind Sie dann nicht automatisch Feministin?“ - „Wenn Sie das in Ihrer Definition so sehen, bitte gern. Aber das soll jeder selbst beurteilen.“

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