Sozial gerechter?

Abfuhr für neue Stufe der Freizeitwohnungsabgabe

Oberösterreichs Grüne wollten eine Erhöhung der Freizeitwohnungsabgabe für mindestens die Hälfte des Jahres leerstehende Wohnungen mit über 100m2 Nutzfläche, was ihrer Meinung nach sozial gerechter wäre. Im Landtagsausschuss holten sie sich aber bei einer Mehrheit eine Abfuhr. Man wolle keine solche Teuerung, so das „Framing“. ÖVP, FPÖ und MFG sagten Nein zum grünen Vorschlag, SPÖ und Neos unterstützen ihn, aber das reichte nicht aus.

Seit 2019 müssen Eigentümer einer Wohnung in Oberösterreich eine pauschalierte Tourismusabgabe entrichten, wenn diese länger als 26 Wochen nicht als Hauptwohnsitz benützt wurde. Derzeit gibt es nur zwei Stufen: Bis zu 50 Quadratmeter sind pro Jahr 72 Euro ans Land und, wenn die jeweilige Gemeinde das beschließt, weitere bis zu 108 € an diese zu entrichten. Für größere Wohnungen werden 108 € plus kommunal bis zu 216 € fällig.

Die Grünen wollten eine weitere Stufe bei 100m2 einziehen und Wohnungen ab dieser Größe mit 144 € plus 360 € für teilnehmende Gemeinden besteuern. „Diese Erhöhung bei den größeren Wohnungen verbessert die soziale Gerechtigkeit und Treffsicherheit dieser Abgabe“, meint der grüne Raumordnungssprecher im Landtag, Rudi Hemetsberger: „Auch in Tirol und Salzburg gibt es mehr Staffelungen und höhere Abgaben für größere Freizeit-Wohnungen.“