Konflikt mit der NATO

Kreml warnt vor zweiter Kuba-Krise

Ziehen die russischen Truppen tatsächlich von der ukrainischen Grenze ab? Behauptete dies der Kreml noch vor zwei Tagen, so wurden am Wochenende Meldungen über ein Luftabwehrmanöver bekannt. Das Säbelrasseln von Russlands Präsident Wladimir Putin vor den Verhandlungen mit den USA im Jänner geht weiter.

Im Ukraine-Konflikt demonstriert Russland erneut militärische Stärke. An der Westgrenze Russlands unternahmen Streitkräfte weitere Militärmanöver. Dabei sei die Abwehr eines Luftangriffs geübt worden. Rund 1000 Soldaten seien daran beteiligt gewesen. Erst in der vergangenen Woche hatte Russland Militärübungen in Gebieten nahe der Ukraine abgehalten. Für Besorgnis sorgen derzeit im Westen vor allem Erkenntnisse, wonach Russland in Gebieten unweit der Ukraine Zehntausende Soldaten zusammengezogen hat. Das Verteidigungsministerium in Moskau kündigte kürzlich an, dass mehr als 10.000 Soldaten nach einem Manöver wieder zu ihren Stützpunkten zurückkehren. Offen blieb aber, wie viele sich davon an der Grenze zur Ukraine aufgehalten hatten.

Der russische Vize-Außenminister Sergej Rjabkow warnte erneut vor einer Eskalation ähnlich der Kuba-Krise im Jahr 1962, in der die USA und die Sowjetunion durch Stationierungen von Atomraketen an den Rand eines Atomkrieges geraten waren. Russland erachte die Gefahr einer neuen Raketen-Krise als ernst, sagte Rjabkow. „Wenn wir mit absoluter Bestimmtheit fordern, dass die NATO die Beschlüsse von 2008 zurücknimmt, wonach Georgien und der Ukraine eine Mitgliedschaft in Aussicht gestellt wird, dann ist das unter Garantie kein Bluff“, so Rjabkow weiter.

Russlands Forderungen sind unveränderlich
Verhandlungen zwischen Russland und dem Westen über Sicherheitsgarantien könnten auf unterschiedlichen Wegen stattfinden, sie würden jedoch am Kern der russischen Forderungen nichts ändern, heißt es aus dem Kreml.