Ausstrahlung gestoppt

RT Deutschland nicht mehr über Eutelsat erreichbar

Das russische Staatsmedium RT hat bei der Ausstrahlung seines neuen deutschsprachigen TV-Programms einen weiteren Rückschlag erlitten. Die Medienanstalt Berlin-Brandenburg teilte am Mittwoch auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit, dass der Satellitenbetreiber Eutelsat die Satellitenverbreitung am selben Tag eingestellt habe. Dazu hatten sich laut Medienanstalt im Vorfeld der Europabeauftragte der Landesmedienanstalten, Tobias Schmid, die Medienregulierer in Berlin und europäische Aufsichtsbehörden abgestimmt - und Schmid habe Eutelsat über den Sachverhalt informiert. Russland drohte mit Gegenmaßnahmen.

Hintergrund der Entscheidung ist, dass deutsche Regulierer keine Rundfunklizenz für die Ausstrahlung erteilt haben. RT beruft sich aber auf eine serbische Sendelizenz. Ein früherer Versuch des Senders, über Luxemburg eine Lizenz zu bekommen, war gescheitert.

Auf der eigenen Webseite berichtete auch RT DE über die Einstellung der Verbreitung über die Plattform Eutelsat 9B. „Wir vertreten den Standpunkt, dass diese Vorgehensweise eine rechtswidrige Druckausübung darstellt, und sind zuversichtlich, dass zuständige Gerichte gegen diese Aktion vorgehen werden.“ Man werde alle möglichen Rechtsmittel ausschöpfen.

In der vergangenen Woche hatte RT sein deutschsprachiges Live-Programm über verschiedene Verbreitungswege gestartet. YouTube sperrte nach wenigen Stunden den Kanal auf seiner Plattform und berief sich auf Community-Richtlinien. Die Medienregulierer in Berlin leiteten am Tag danach ein Verfahren gegen RT ein.

Russland droht mit Gegenmaßnahmen
Nach Angaben von Russlands Außenminister Sergej Lawrow ist RT DE in Serbien gemäß dem Europäischen Übereinkommen über das grenzüberschreitende Fernsehen registriert worden. „Deutschland ist Unterzeichner des Übereinkommens und muss sich an dieses halten“, sagte er am Mittwoch dem Sender RT.

Die Behörden Deutschlands hätten alles getan, um „ein negatives Bild“ des Senders in der Gesellschaft zu erzeugen. „Seit vielen Jahren wird eine solche Diskriminierung der russischen Medien beobachtet“, sagte Lawrow und drohte mit Gegenmaßnahmen: „Wenn diese Situation anhält, müssen wir antworten.“ Details nannte er nicht.