Bei Ausschreibungen

SPÖ vermutet „Mauschelei“ in Kepler Uniklinikum

SPÖ-Politiker Peter Binder ortet falsches Spiel

(Bild: Land OÖ/Stinglmayr)

Eine Ausschreibung des Kepler Uniklinikums lässt bei der SPÖ die Alarmglocken schrillen. Die zu erfüllenden Bedingungen legen laut der Partei die Vermutung nahe, dass der Sieger bereits feststeht. So ein Vorgehen könne teuer werden – und setze die Tradition von fragwürdigen kostenintensiven Projekten im Gesundheitsbereich fort.

Der dreitägige Budgetlandtag war schon in die Zielgerade eingebogen, als der Dritte Landtagspräsident Peter Binder (SPÖ) am Donnerstagabend eine angebliche „Mauschelei“ im Gesundheitswesen des Landes aufs Tapet brachte. Konkret erweckt eine aktuelle Ausschreibung für IT-Dienstleistungen des Kepler Uniklinikums Argwohn beim langjährigen roten Gesundheitssprecher.

Einengende Bedingungen
Die darin formulierten Anforderungen würden das Feld für Bewerber massiv einengen. So müssen sie in einzelnen Bereichen bis zu 15 Referenzen anführen. „Bei einem Los wird sogar verlangt, dass man schon einmal etwas für eine Krankenanstalt gemacht hat“, kritisiert Binder. Laut einem Brancheninsider lasse das nur zwei Schlüsse zu, sagt der SPÖ-Politiker: „Entweder man will einen der ganz großen – und entsprechend teureren – Anbieter oder man zielt auf einen ganz bestimmten ab.“

Millionen für fragwürdige Projekte
Während beim Personal gespart werde, spiele also offenbar in anderen Bereichen bei den Landeskrankenanstalten Geld keine Rolle - wenn Verantwortliche etwas durchsetzen wollen. So seien etwa in den vergangenen Jahren mehrere Millionen Euro für fragwürdige Projekte wie „ein übergroßes Rechenzentrum im Krankenhaus Vöcklabruck oder ein Primärversorgungszentrum im Krankenhaus Schärding versenkt worden“.