Prüfbericht rührt um

Spitalsreform ist umkämpft und landet im Landtag

ÖVP-Klubobmann Christian Dörfel sieht in der Spitalsreform einen großen Erfolg - die SPÖ teilt diese Einschätzung nicht

(Bild: Wenzel Markus)

„Die Spitalsreform war ein großer Erfolg und der richtige Schritt zur richtigen Zeit“, meint ÖVP-Klubchef Christian Dörfel. Ziemlich gegenteilig sieht SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder manches. Seine Fraktion sorgt daher dafür, dass der Prüfbericht des Landesrechnungshofs im Landtag näher durchleuchtet wird.

Im Kontrollausschuss hat die SPÖ gegen die Kenntnisnahme des Prüfberichtes gestimmt, obwohl sie wesentliche kritische Inhalte teilt. Grund für diese scheinbar schizophrene Haltung ist, dass über das Prüfergebnis nur dann im Landtag weiterdiskutiert werden kann, wenn der Bericht nicht einstimmig angenommen wird.

Zu wenige Ärzte außerhalb der Spitäler
So wird ÖVP-Politiker Dörfel die Gelegenheit bekommen, näher zu erläutern, warum er mit den Ergebnissen des zehnjährigen Reformprozesses so zufrieden ist. „Die Ziele der Reform wurden erfüllt, unsere Spitalsstruktur wurde effizienter und schlagkräftiger, und die Patientenzufriedenheit ist auf gleichem, hohem Niveau geblieben“, sagt er ja vorab. SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder betont hingegen, dass die Oberösterreicher (schon in normalen Zeiten ohne Pandemie) häufiger im Spital landen, weil es draußen zu wenige Ärzte gibt. Über all das wird also weiter debattiert.