„Teile ungenießbar“

Rätselraten über Zutaten zu Willis Budget-Torte

(Bild: zeitungsfoto.at/Liebl Daniel)

Die künstliche Aufregung in Innsbruck über das Doppelbudget ist größtenteils hausgemacht. Denn Stadtchef Georg Willi (Grüne) hat übliche politische Gewohnheiten gebrochen und das Zahlenwerk nicht mit den Fraktionen zuvor diskutiert. 

„Ehe wir über Willis Budget-Torte reden, müssen wir die Zutaten kennen“: Verhalten reagierten am Freitag die Innsbrucker Parteien auf BM Georg Willis Präsentation der Budget-Eckpunkte.

Spott war auch zu hören im Rathaus: „Willi nähert sich dem städtischen Budgetkuchen wie ein Konditorlehrling in Ausbildung“, sagte ein Insider zur „Krone“.

„Rathaus zu verkaufen“
Spekuliert wurde auch, was alles verwertet werden könnte: „Rathaus zu verkaufen, 13 Millionen Euro“, wurde gewitzelt. Fakt ist: Es liegt nun in der Verantwortung Willis, eine Mehrheit im Gemeinderat für sein Budget zu finden. Gelingt dies nicht, ist deswegen die Torte trotzdem nicht für die Fisch’: Denn dann wird eine Mehrheit eben mithilfe von Abänderungsanträgen andere Geschmacksnoten setzen. Sollte auch das nicht gelingen, wird einfach das jetzige Budget durch 12 geteilt und monatsweise fortgeschrieben. Eine Neuwahl ist deswegen noch nicht nötig, dafür braucht es eine Zwei-Drittel-Mehrheit im Gemeinderat – die derzeit aber nicht absehbar ist.

Das Innsbrucker Rathaus

(Bild: Erich Spiess (Archivbild))

Zwei Zutaten ungenießbar
Einige Zutaten von Willis Torte sind für die Parteien absolut ungenießbar: Zum einen die Personalexplosion von 190 zusätzlichen Stellen in zwei Jahren im Magistrat, obwohl die Zahl der Hauptwohnsitze zurückgeht. Willi argumentierte, dass der Zuwachs sich im jährlich üblichen Rahmen zwischen 20 und 40 Stellen bewege. Zum anderen der Plan, den laufenden Betrieb durch Verkäufe sicherzustellen. Das hätten auch schon andere Städte versucht, das führe in die Pleite, wurde kritisiert.

ÖVP ortet widersprüchliches Agieren
ÖVP-Stadtparteiobmann Christoph Appler attestierte Willi am Freitag widersprüchliches Agieren in der Causa: „Die mit den amtsführenden Stadtsenatsmitgliedern geführten Gespräche sind keine Abstimmungen mit den Fraktionen, wie dies der Bürgermeister in seiner Pressekonferenz behauptet hat. Seine Umdeutung ist schlichtweg falsch.“ Dass Willi den Budgetentwurf in der Öffentlichkeit präsentiert und nicht zuerst den Gemeinderäten, sei ein Bruch mit Gepflogenheiten.