OLG hob Urteile auf

Ohlsdorfer Trinkwasserprozess wird neu verhandelt

Oberösterreich
31.08.2021 09:00

Der Prozess um Pestizide im Ohlsdorfer Trinkwasser geht erneut zurück an den Start. Das Oberlandesgericht Linz hob erneut die Urteile des Landesgerichtes Wels auf. Damit muss der Fall rund um Entsorgungen von Flüssigkeiten in einer Deponie von vor acht Jahren nochmals neu verhandelt werden.

Die mutmaßliche Entsorgung von Flüssigkeiten in einer Deponie 2013 und 2014 wird die Gerichte weiter beschäftigen. In der ersten Verhandlung 2017 wurde ein Deponiemitarbeiter rechtskräftig freigesprochen. Ein weiterer dort Beschäftigter und ein Mitarbeiter der Entsorgungsfirma fassten Geld- und bedingte Freiheitsstrafen aus. Das Oberlandesgericht Linz hob die Urteile gegen sie aber auf.

Sechs Monate bedingt
Bei der Neuauflage des Prozesses im Juli 2020 wurde der Beschäftigte des Entsorgungsbetriebes zu sechs Monaten bedingt und einer unbedingten Strafe von 10.800 € verurteilt. Der Mitarbeiter der Deponie erhielt drei Monate bedingt und 2700 € Strafe.

Akteninhalte „vergessen“
Bei der Berufungsverhandlung schloss sich das Oberlandesgericht nun der Argumentation an, dass in der zweiten Verhandlung in Wels Akteninhalte aus dem ersten Prozess als zentrale Feststellungen im Beweisverfahren nicht vorgetragen worden seien. Deshalb wurde auch diese Urteile nun aufgehoben.

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