„Einen Schritt weiter“

Impfpflicht: Schützenhofer für bundesweite Lösung

Landeshauptmann Herrmann Schützenhöfer (ÖVP)

(Bild: APA/Georg Hochmuth)

Was kann die Politik tun, damit sich mehr Menschen gegen Corona impfen lassen? Die Bundesregierung erklärte einmal mehr, dass der Ball in puncto Impfpflicht aus ihrer Sicht derzeit bei den Ländern liegt. Das sehen nicht alle so: Der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) etwa wünscht sich bei Lehrern eine bundesweite Lösung.

Mehr als fünf Millionen Menschen in Österreich haben zumindest eine Corona-Teilimpfung erhalten – doch während lange Zeit der Impfstoff knapp war, sind es mittlerweile die Impfwilligen.

Kurz gegen generelle Impfpflicht
Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) erklärte diese Woche beim Sommerministerrat jedoch erneut, gegen eine „generelle Impfpflicht“ zu sein, die Entscheidung über Verpflichtungen für bestimmten Berufsgruppen sieht er „derzeit auf Ebene der Bundesländer“. Dort wird auch allerhand geprüft, für Personal in Spitälern herrscht meist Impfpflicht, Niederösterreich erwägt dies beispielsweise für neu eingetretene Lehrer.

Die Steiermark will jedoch eine bundesweite Lösung. Man sei hier „schon einen Schritt weiter“, so Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer. „Denn wir haben bereits eine Bevorzugung von Geimpften bei der Aufnahme in den Landesdienst umgesetzt.“ Das sei aber zu wenig, findet der schon vor Monaten für eine Impfpflicht eingetretene ÖVP-Mann. Schützenhöfer in Richtung Türkis-Grün: „Ich halte eine bundeseinheitliche Lösung für sinnvoll, denn das Virus kennt keine Grenzen.“