Nach Mubarak

Chef der Arabischen Liga will Ägyptens Präsident werden

Ausland
19.02.2011 11:34
Der Generalsekretär der Arabischen Liga, Amr Mussa, hat erstmals offiziell erklärt, dass er bei der nächsten ägyptischen Präsidentschaftswahl kandidieren will. Dies berichteten arabische Medien am Samstag. Nach dem von Massenprotesten erzwungenen Rücktritt Hosni Mubaraks vor acht Tagen ist das höchste Staatsamt im Nilland vakant.

Der Militärrat, der die Macht von Mubarak übernommen hat, hatte zuletzt angekündigt, Präsidenten- und Parlamentswahlen innerhalb von sechs Monaten abzuhalten. Ein konkreter Termin wurde bisher nicht genannt.

Der 74-jährige ägyptische Karrierediplomat Mussa ist seit 2001 Generalsekretär der Arabischen Liga, eines regionalen Zusammenschlusses von 22 arabischen Staaten in Nordafrika und Vorderasien. Mussa bekennt sich in seinen politischen Ansichten zu Liberalismus, Korruptionsbekämpfung, einer unabhängigen Justiz und einem kritischen Verhältnis zu Israel.

Militärrat will Streiks unterbinden
Indes hat der Militärrat angekündigt, eine Fortsetzung der Streiks unterbinden zu wollen, zu denen sich Arbeiter nach dem Sturz Mubaraks ermutigt fühlten: "Man wird ihnen entgegentreten und rechtliche Schritte unternehmen, um die Sicherheit der Nation und Bevölkerung zu gewährleisten." Gewisse "Elemente" hielten Staatsangestellte davon ab, arbeiten zu gehen. Andere hätten sich unbefugt staatliche Ländereien zu eigen gemacht und Agrarflächen genutzt.

Die Wirtschaft Ägyptens leidet unter den zahlreichen Streiks. Zuletzt waren Polizisten, aber auch staatliche Bankangestellte auf die Straße gegangen, um für bessere Bezahlungen und Arbeitsbedingungen zu demonstrieren. Man verstehe die Forderungen und werde handeln, teilte der Militärrat weiter mit. Die Bürger müssten allerdings ihren Pflichten nachkommen.

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