18 Abgeordnete gehen

Im OÖ Landtag gibt’s großes Abschiednehmen

Die 58. Sitzung des OÖ Landtags gestern, Donnerstag, war in einiger Hinsicht etwas Besonderes: Die letzte dieser seit Oktober 2015 laufenden Landtagsperiode, vollgestopft mit Tagesordnungspunkten, für die 14 Stunden veranschlagt wurden – und großes Abschiednehmen von 18 Abgeordneten, die nicht mehr antreten.

Viele lobende und wertschätzende Worte quer durch alle Fraktionen wurden in der Landtagssitzung für jene 18 Abgeordneten zum Oberösterreichischen Landtag gefunden, die bei der Oberösterreich-Wahl am 26. September nicht mehr kandidieren werden.

Respekt und Wertschätzung
LH Thomas Stelzer betonte in seiner Verabschiedungs- und Dankes-Rede, es sei ein Markenzeichen Oberösterreichs, wenn in einem so guten Klima über Politikerinnen und Politiker anderer Parteien gesprochen werde. „Natürlich wird auch im OÖ Landtag um Sichtweisen gerungen und es werden teils harte Diskussionen geführt. Aber bei uns stehen immer der gegenseitige Respekt und die Wertschätzung im Vordergrund. Gäbe es dieses Klima auch im Hohen Haus in Wien, wer weiß, zu welchen Höhenflügen die Bundespolitik in der Lage wäre!“ Gleichzeitig ersuchte Stelzer das gute Klima auch in diesem Sommer vor der Wahl beizubehalten: „Führen wir mit unseren unterschiedlichen politischen Ansichten eine Wahlauseinandersetzung, die weiterhin von Respekt und Wertschätzung getragen ist!“

Langer Atem
Bis zur konstituierenden Sitzung des neuen Landtags, wahrscheinlich am 21. Oktober, bleiben die 18 „Scheidenden“ aber noch im Amt. Gestern brauchten alle einen langen Atem, wurde doch noch möglichst viel in diese letzte Sitzung gestopft. Zum Beispiel eine aktuelle Stunde der SPÖ zum Umbau des Steuersystems zur Finanzierung der Krisenkosten eher durch die Vermögenden (allerdings keine Landeskompetenz) oder eine dringliche Anfrage der Grünen zum Wintertourismus. Auch einige Last-Minute-Resolutionen an den Bund waren Thema, zum Beispiel eine von ÖVP und FPÖ zur Verschärfung des Asylrechts gegen Kriminelle.

Werner Pöchinger
Werner Pöchinger
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Dienstag, 28. September 2021
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