Verschmähte BMWs

Minister sollen neue Autos bestellen, tun es aber nicht

Österreich
09.02.2011 09:02
Seit zwei Jahren haben alle Ministerien die Möglichkeit, ihre Dienstwagen auf begrenzte Zeit zu leasen - laut Berechnungen der Bundesbeschaffungsgesellschaft kommen sie dann dem Steuerzahler günstiger und fahren zudem ökologischer. Nur, das Angebot wird praktisch nicht genützt: Von 150 zur Verfügung stehenden BMWs wurden bisher nur elf Stück abgerufen, geht aus der Beantwortung mehrerer Anfragen des Grün-Abgeordneten Karl Öllinger hervor.

In den Ministerien und anderen Dienststellen wie dem Verfassungsgerichtshof herrschte bisher eher ein Wildwuchs an Dienstfahrzeugen. So fährt Bundeskanzler Werner Faymann einen Mercedes-Van, die Justizministerin wechselte von einem alten BMW auf neuen neuen BMW und bald wieder auf einen neuen BMW, die anderen Ressorts fahren dank eines alten Rahmenvertrages Audi A8.

Die Bundesbeschaffungsagentur - sie untersteht dem Finanzministerium - hat nun 2009 einen Rahmenvertrag mit nur mehr einem Hersteller über die Lieferung von Fahrzeugen der Oberklasse und der oberen Mittelklasse abgeschlossen. Zum Zug kam BMW mit den Modellen 730d und 520d, der Vertrag gilt für 150 Fahrzeuge insgesamt. Noch bis Februar 2012 können die Autos abgerufen werden, dafür winken Rabatte von bis zu 45 Prozent und eine Rückkaufoption nach einem Jahr sowie Versicherungsrabatte.

Sofortiger Umstieg laut BBG wirtschaftlich sinnvoll
Wohlbemerkt: Ein sofortiges Umsteigen von den derzeitigen Wagen erschien der Beschaffungsgesellschaft als "wirtschaftlich sinnvoll". Zudem können die Wagen der Oberklasse schon nach einem Jahr wieder günstig zurückverkauft und ersetzt werden, was in Bezug auf Service und Reparaturen günstig kommt. Das Angebot steht nicht nur den Regierungsmitgliedern zur Verfügung, sondern auch den Präsidenten der obersten Gerichte, des Rechnungshofs, der Nationalbank sowie den Mitgliedern der Landesregierungen.

Wie aus den knapp ein Dutzend Anfragen Öllingers hervorgeht, wurden von den 150 Autos bisher aber nur elf abgerufen, zwei davon vom Verfassungsgerichtshof. Auch das Finanzministerium selbst machte bisher nur einmal von dem Angebot Gebrauch. Laut eigenen Angaben keinen Bedarf hatten Innen-, Verteidigungs-, Unterrichts- und Umweltministerium. Auch das Bundeskanzleramt least derzeit nicht. In anderen Ressorts hat man ein bis zweimal zugeschlagen.

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