Brüssel und Straßburg

Christian Sagartz kritisiert den EU-„Wanderzirkus“

Nach fast 16 Monaten kommt das Europa-Parlament erneut in Bewegung. Alle Abgeordneten, ihre Mitarbeiter und die EU-Kommission pendeln ab morgen von Brüssel nach Straßburg und wieder zurück. Mittendrin der Obmann der ÖVP Burgenland, Christian Sagartz. Er tritt für die Abschaffung des „Wanderzirkus“ ein.

Warum zieht das Europa-Parlament überhaupt hin und her? Das geht auf den EU-Vertrag aus den 1990er-Jahren zurück. Der offizielle Sitz und der Ort, an dem die meisten Plenartagungen über die Bühne gehen, ist seitdem Straßburg.

Die parlamentarischen Ausschüsse treten in Brüssel zusammen. Abgesehen davon, ist Luxemburg der Sitz des Generalsekretariats des Parlaments, also der Bediensteten. Diese Vorgaben haben freilich erhebliche Auswirkungen auf die Arbeitsmodalitäten.

Wöchentlich wird gependelt
„Beim monatlichen ,Wanderzirkus‘ reisen alle Europa-Abgeordneten samt Mitarbeitern und EU-Kommission von Brüssel nach Straßburg zur Plenarwoche und wieder zurück. Das verschlingt Unsummen an Steuergeld“, kritisiert Sagartz.

Er betont, dass Brüssel längst über die nötige Infrastruktur verfüge, kostspielige Umzüge seien somit überflüssig. 

Die letzten Monate während der Covid-Pandemie haben bewiesen, dass die ganze Arbeit von Brüssel aus erledigt werden kann.

Christian Sagartz, Europa-Abgeordnete und ÖVP-Landesobmann

Klimaschutz und Kostenersparnis
Ein Verzicht auf den Ortswechsel wäre nicht nur klimafreundlich, auch die Ausgaben würden sich deutlich verringern. Nach Schätzung des Rechnungshofes könnte dies zu Einsparungen von 114 Millionen Euro pro Jahr sowie einmalig von 616 Millionen Euro führen.

Angesichts dieser Zahlen erneuert Sagartz seine Forderung nach einer durchdachten Weiterentwicklung der Europäischen Union. Kurzum, das, was die höchsten Gremien in der EU von den Regionen verlangen, sollten sie auch selbst umsetzen.