25.05.2021 22:26 |

Am Jahrestag des Todes

US-Präsident Biden traf Floyds Angehörige

Ein Jahr nach der Tötung des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz ist US-Präsident Joe Biden am Dienstag mit Angehörigen des Opfers zusammengekommen. Das Weiße Haus teilte mit, an dem Treffen in Washington am Jahrestag von Floyds Tod habe auch Vizepräsidentin Kamala Harris teilgenommen, die erste Schwarze in dem Amt. Biden forderte nach dem rund einstündigen Gespräch hinter verschlossenen Türen im Weißen Haus weitere Maßnahmen gegen Rassismus und Polizeigewalt.

Biden zeigte sich bereits vor dem rund einstündigen Gespräch hinter verschlossenen Türen im Weißen Haus beeindruckt vom „außergewöhnlichen Mut“ der Familie. Die Verurteilung des weißen Polizisten Derek Chauvin wegen Floyds Tod im vergangenen Monat „war ein Schritt in Richtung Gerechtigkeit - aber wir können nicht dabei stehen bleiben“, schrieb der Präsident auf Twitter. „Wir müssen handeln.“

Floyds Tod am 25. Mai 2020 in Minneapolis im Bundesstaat Minnesota hatte in den USA Demonstrationen gegen Rassismus und Polizeigewalt ausgelöst, die über Monate anhielten. Biden war damals Präsidentschaftskandidat der US-Demokraten. Er hat den Kampf gegen Rassismus zu einem der zentralen Anliegen seiner Amtszeit erklärt.

An dem Gespräch mit Biden und Harris im Weißen Haus nahmen mehrere Angehörige Floyds teil, darunter dessen siebenjährige Tochter Gianna. Biden erinnerte in seiner Mitteilung daran, wie Gianna ihm vor der Beerdigung ihres Vaters gesagt habe: „Papa hat die Welt verändert.“ Biden fügte nun hinzu: „Das hat er.“

Bei einer öffentlichen Stellungnahme vor dem Weißen Haus forderten nach dem Treffen auch Floyds Angehörige eine Verabschiedung des Gesetzes. Sein Bruder Philonise Floyd sagte: „Wenn man Bundesgesetze machen kann, um den Vogel, den Weißkopfseeadler, zu schützen, kann man auch Bundesgesetze machen, um People of Color zu schützen.“

Das Weiße Haus kündigte am Dienstag eine Reise Bidens nach Tulsa im Bundesstaat Oklahoma am 1. Juni an, dem Jahrestag eines rassistischen Pogroms in der Stadt. Vor genau 100 Jahren hatten dort Mobs weißer Angreifer unzählige von Schwarzen betriebene Unternehmen zerstört, Hunderte Häuser gingen in Flammen auf. Dutzende Schwarze wurden getötet, Hunderte verletzt.

Gesetz für Polizeireformen lässt weiter auf sich warten
Biden setzt sich auch für ein nach George Floyd benanntes Gesetz für Polizeireformen ein. Den Kongress hatte er vergeblich aufgefordert, das Gesetz spätestens zum Jahrestag von Floyds Tod zu verabschieden. Das Gesetz sieht unter anderem vor, dass die Bundesregierung Anreize für das Verbot von Würgegriffen bei Polizeieinsätzen schafft. Die Immunität von Polizisten soll eingeschränkt werden, um Strafverfolgung nach unzulässiger Gewaltanwendung zu erleichtern. Außerdem soll unter der Ägide des Justizministeriums eine nationale Datenbank für polizeiliches Fehlverhalten aufgebaut werden. Damit soll erschwert werden, dass gewalttätige Polizisten nach einer Entlassung bei anderen Polizeibehörden anheuern.

Wegen der Tötung Floyds wurde der Polizist Chauvin im April in einem Verfahren in Minneapolis unter anderem wegen Mordes zweiten Grades schuldig gesprochen. Das Strafmaß wurde noch nicht verkündet. Der Prozess gegen drei mutmaßliche Komplizen Chauvins soll im März kommenden Jahres beginnen. Auf Videos ist dokumentiert, wie Chauvin vor einem Jahr sein Knie gut neun Minuten lang auf Floyds Hals presste, während der 46-Jährige flehte, ihn atmen zu lassen.

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