13.05.2021 06:46 |

Kritik an Parteispitze

Unzufrieden: FPÖ-Bezirkschef tritt zurück

Weiter keine Ruhe bei den Freiheitlichen. Der Bezirksparteiobmann von Güssing, Josef Graf, hat nun seinen Rücktritt bekannt gegeben. Als Grund für die Entscheidung führt er unter anderem den Parteiausschluss des Landtagsabgeordneten Géza Molnár an. Außerdem übt er Kritik an der Landesparteiführung.

Mit seinem Rückzug als Bezirkschef scheidet Graf auch aus dem Landesparteivorstand aus. Er bleibt jedoch Parteimitglied und will weiter seine Funktionen als Ortsobmann und Gemeinderat in Burgauberg-Neudauberg ausüben. Graf hatte Molnár beim Landesparteitag unterstützt.

Dass dieser zuletzt ausgeschlossen wurde, sei nicht motivierend für die Funktionäre, zudem würden dem Klub dadurch finanzielle Nachteile entstehen, so Graf. Weiters würde die Landesführung offenbar versuchen, durch Ausschlüsse und den Stimmentzug für die Vorfeldorganisationen kritische Stimmen aus dem Vorstand zu entfernen.

Weitere strittige Punkte
Der scheidende Bezirksobmann spricht weiters die Debatte um den Parteivorstand an. Das Landesparteigericht hat dessen Beschlussfähigkeit ab 19. Dezember bekanntlich in Frage gestellt. Die FPÖ-Spitze sieht dies anders. Die endgültige Entscheidung wird wohl das Bundesparteigericht treffen.

Graf hinterfragt aber auch die FPÖ-Führung. Eine Basis für eine Zusammenarbeit sei nicht mehr vorhanden. Er glaube nicht, dass die Parteispitze die zwei Gruppen in der FPÖ wieder zusammenführen könne.

„Seitens des Landesparteiobmannes wurden bisher keine Handlungen gesetzt, auf die gegnerische Gruppe zuzugehen und einen Konsens zu finden“, erklärt Graf. Es brauche aber einen Vorsitzenden, der auf beide Seiten zugehen könne. 

Christoph Miehl
Christoph Miehl
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