Nach drei Jahren

Innsbrucker Blaue sehen „Nullbilanz“ bei BM Willi

Tirol
07.05.2021 11:30
„Drei Jahre Nullbilanz“ sieht die Innsbrucker FPÖ in der Landeshauptstadt. Ausgerechnet am Geburtstag von Stadtchef Georg Willi (Grüne) wurde mit seiner Art der Politik schonungslos abgerechnet.

Ausgerechnet an Georg Willis Geburtstag rechnete am Donnerstag die Innsbrucker FPÖ mit ihm unter dem Titel „Drei Jahre Nullbilanz“ schonungslos ab. Stadtparteichef Rudi Federspiel, Klubobfrau Andrea Dengg und Vize-BM Markus Lassenberger verteilten in einer Pressekonferenz die sprichwörtlichen Watschen und garnierten sie mit eigenen Erfolgen.

Büro verweigert
Dabei wurden sie nicht müde zu betonen, dass die FPÖ zweitstärkste Fraktion im Gemeinderat ist, wenn auch nicht amtsführend. Dass sogar Vize Lassenberger kein Ressort inne habe, ist für die Blauen besonders schmerzvoll, dass er kein Büro in der Maria-Theresienstraße bekommen habe, sei die „Oberfrechheit“.

Willi in Pension schicken
Die Vorwürfe an Willi reichen vom nicht umgesetzten Busparkplatz – wo nicht einmal ein Grundsatzbeschluss vorläge – bis zur Demokratiefeindlichkeit („Abwahlantrag Lassenberger“). „Der schlechteste Bürgermeister seit 1945“, sagte Federspiel, der Willi am liebsten ab in die Pension schicken würde und nichts gegen Neuwahlen einzuwenden hätte.

Geldsegen für Stadt
Äußerst erfreulich aus budgettechnischer Sicht verlief wie berichtet das städtische Budgetjahr 2020. Unerwartete Bundeszuschüsse drehten das Minus in ein Plus von 43 Millionen Euro, was unter dem Strich nichts daran ändert, dass es Geld der Steuerzahler ist.

„Statt nun unter Zeitdruck nach kostspieligen Projekten zu suchen, mit denen das übrige Geld verbraucht werden kann, könnte Finanzreferent BM Willi auch Darlehen tilgen“, schlägt FI-GR Markus Stoll, Vorsitzender des städtischen Finanzausschusses, vor. „Überliquidität“ sei nicht professionell. „Selbst wenn der gesamte Überschuss in die Tilgung fließen würde, bliebe die Stadt mit ihren Beteiligungen wichtiger Wirtschaftsimpulsgeber für die gesamte Region.“

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