Corona-Kritikerin

Teilnahme an Demo: Polizistin wird diszipliniert

Am kommenden Dienstag, den 13. April, muss sich eine Steyrer Polizistin vor der internen Disziplinarkommission verantworten. Die vierfache Mutter, die seit Ende 2018 im Krankenstand ist, war als Kritikerin der Corona-Maßnahmen bei Demos aufgetreten.
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Die Polizistin ist ein Aushängeschild der Gegner der Corona-Maßnahmen, trat auch öffentlich bei Demos in Wien auf. In rechtsextremen Medien wird sie dafür abgefeiert. Beim Dienstgeber hat man mit der verhaltensauffälligen Beamtin deutlich weniger Freude. Am kommenden Dienstag muss sie sich vor der Disziplinarkommission verantworten. Es geht konkret um den § 43 des Beamtendienstrechts: „Der Beamte hat in seinem gesamten Verhalten darauf Bedacht zu nehmen, dass das Vertrauen der Allgemeinheit in die sachliche Wahrnehmung seiner dienstlichen Aufgaben erhalten bleibt.“

Proteste für ihre Heldin
Von der Ermahnung bis zur Suspendierung ist bei dem Disziplinarverfahren alles drin. Tatsächlich ist auch der fast zweijährige Langzeitkrankenstand zu hinterfragen, theoretisch könnte die Corona-Kritikerin mangels Dienstfähigkeit in einem Folgeverfahren in Frühpension kommen. Kurios: Auf Facebook formieren sich bereits Unterstützer, die vor dem Steyrer Gerichtsgebäude für ihre Heldin protestieren wollen. Dass das Verfahren ganz woanders stattfindet, haben diese „Fans“ offenbar noch nicht realisiert.

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