03.03.2021 15:11 |

„Orban ist willkommen“

Die AfD wirbt schon um Fidesz-Abgeordnete

Kaum sind die Abgeordneten der Regierungspartei des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban aus der EVP ausgetreten, werden sie schon von der rechtspopulistischen AfD umworben. „Es ist offenkundig, dass Viktor Orban und Fidesz unserer Fraktion Identität und Demokratie (ID) inhaltlich viel näher sind als der EVP“, erklärte der EU-Abgeordnete und Ko-Parteivorsitzende der AfD. Jörg Meuthen, am Mittwoch. „Orban ist bei uns willkommen.“

Die AfD gehört im EU-Parlament neben den Abgeordneten des französischen Rassemblement National (ehemals Front National), der italienischen Lega-Partei und der FPÖ der rechtspopulistischen ID-Fraktion an. „Auf Seiten der AfD, und sicherlich auch seitens der anderen ID-Delegationen, würde sich keiner einem Beitritt des Fidesz zur ID versperren“, erklärte Meuthen. Er verwies auf inhaltliche Überschneidungen etwa beim Thema Migration. Mit den zwölf Fidesz-Abgeordneten würden die Rechtspopulisten auf 87 Mitglieder anwachsen. ID bliebe damit die viertgrößte Gruppe im EU-Parlament hinter den Liberalen (97 Abgeordnete) und vor den Grünen (73). Die EVP ist mit 175 Abgeordneten weiterhin stärkste Kraft. Die Sozialdemokraten zählen 145 Vertreter.

FPÖ „begrüßt“ Fidesz-Austritt
FPÖ-Delegationsleiter Harald Vilimsky reagierte zurückhaltender als Meuthen. Auf die Frage, ob die Zukunft der Fidesz seine Fraktion Identität und Demokratie sein könnte, sagte Vilimsky mit Verweis auf andere EU-kritische Fraktionen gegenüber der APA, es gebe viele Möglichkeiten. „Die Gespräche werden zeigen, was sinnvoll ist.“ Vilimsky nannte den Fidesz-Austritt aus der EVP „begrüßenswert“. Er bedankte sich beim ÖVP-Abgeordneten Othmar Karas und EVP-Fraktionschef Manfred Weber. Diese hätten „nicht nur die EVP kleiner gemacht, sondern auch noch die letzte konservative Kraft aus der Familie der Volkspartei vertrieben“.

FPÖ-Bundesparteiobmann Norbert Hofer zeigte Verständnis für den Austritt von Fidesz. Hofer plädierte dafür, dass Österreich die Kooperation mit den Ländern Mitteleuropas verstärke, um in der EU mehr Gewicht zu bekommen. Interessantes Detail am Rande: Mit Ausnahme von Karas stimmten die ÖVP-Abgeordneten im Europaparlament gegen eine Änderung der EVP-Geschäftsordnung, welche die Weichen für einen möglichen Ausschluss von Fidesz gestellt hätte.

Quelle: APA

Gabor Agardi
Gabor Agardi
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