Strafen drohen

Demo-Verbot: Innsbrucker Polizei erhöht Präsenz

Symbolbild

(Bild: APA/Georg Hochmuth, thinkstockphotos.de)

Die Untersagung einer Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen der türkis-grünen Bundesregierung, die Samstagnachmittag in Innsbruck hätte stattfinden sollen, sorgte zuletzt für heftige Kritik von Teilen der Politik sowie in den sozialen Medien. Vonseiten der Exekutive geht man wohl davon aus, dass sich nicht alle an das Verbot halten werden. Dementsprechend werde es in der Innenstadt eine erhöhte Polizeipräsenz geben.

„Da nicht auszuschließen ist, dass sich trotz Untersagung der Versammlung zahlreiche Personen im Innenstadtbereich einfinden werden, wird dort im Laufe des Tages mit erhöhter Polizeipräsenz zu rechnen sein“, kündigte die Tiroler Polizei am Freitag an.

Des Weiteren könne es zu Verkehrsbehinderungen und einzelnen Straßensperren kommen. Personen, die sich nicht an das Verbot halten, würden sich strafbar machen. Auch eine im Internet angekündigte Ausweichveranstaltung sei aus Sicht des Stadtmagistrates Innsbruck unzulässig, wurde betont.

„Nicht zu verantworten“
Die Kundgebung am Samstag wäre unter dem Titel „Friede, Freiheit, Souveränität - Regierungsmaßnahmen“ gestanden. Die Polizei sprach in der Begründung der Untersagung davon, dass mit einer „massiven Teilnehmermobilisierung“ mit über 1000 Teilnehmern aus verschiedenen Bundesländern zu rechnen sei. Auf Basis einer „amtsärztlichen Stellungnahme des Stadtmagistrats Innsbruck ist die Abhaltung von mobilen Großversammlungen epidemiologisch nicht zu verantworten“, hieß es.

Quellen: APA/Kronen Zeitung