BM Willi in Innsbruck

Koalitionsschiff auf Grund: Keine Lösung in Sicht

30.01.2021 09:00

Bürgermeister Willi wollte Koalition abseits von „Für Innsbruck“ zimmern – mit diesem Vorhaben dürfte er Schiffbruch erlitten haben. Die Innenstadt-Wirtschaft beklagt indes Stillstand in der Stadtregierung und fordert dringend Weichenstellungen.

Auf Grund gelaufen ist das Koalitionsschiff in Innsbruck. Am Steuer Kapitän Georg Willi, der seit einer Woche versucht, den Kahn wieder flottzubringen. Doch das ist wohl schwieriger als er sich gedacht hat

ÖVP: Kein Bedarf an Änderung
Die ÖVP ist erwartungsgemäß dagegen, dass ihre Schwesterpartei „Für Innsbruck“ einfach so über Bord geworfen wird. „Die Innsbrucker Volkspartei bekennt sich zum Arbeitsübereinkommen und zu allen Gemeinderatsfraktionen, die dieses Koalitionsabkommen beschlossen haben. Wir sehen keine Notwendigkeit, die Zusammensetzung der Koalition zu ändern und möchten dieses Programm zum Wohle der Stadt umsetzen“, teilte sie nach dem Stadtparteivorstand mit.

Man stehe aber dem Vorhaben, weitere Fraktionen wie Neos und ALI (gemeinsam drei Mandate) einzubinden, offen gegenüber. Im übrigen seien demokratische Entscheidungen zu akzeptieren. Es gehe darum, „für die Bürger zu arbeiten und die persönlichen Befindlichkeiten hintanzustellen“.

SPÖ: Reinen Tisch machen
Die SPÖ Innsbruck forderte den Bürgermeister gestern „dringend“ auf, endlich die gesamte Koalition zusammenzubringen und reinen Tisch zu machen. „Entweder wir kommen dann gemeinsam zur ehrlichen Überzeugung, dass wir weiter miteinander arbeiten können, oder eben nicht“, sagte SP-Stadtparteivorsitzender Benjamin Plach.

Die SPÖ sei „entschlossener denn je, unsere Verantwortung für die Stadt wahrzunehmen und zum Wohle Innsbrucks zu arbeiten. Wir erwarten uns vom Bürgermeister, dass er jenseits persönlicher Befindlichkeiten dasselbe tut“.

Bannfluch gegen FI
BM Willi erneuerte gestern seine Behauptung, Für Innsbruck habe nicht die Kandidatin der Koalition, Elli Mayr, zur Vizebürgermeisterin gewählt. Woher er das so genau weiß, wo die Abstimmung doch geheim war, diese Frage wird wohl als ewiges Polit-Rätsel in die Geschichte Innsbrucks eingehen. Fakt ist: Aufgrund dieser Vermutung hat Willi seinen gelben Koalitionspartner mit dem Bannfluch belegt.

Es habe mit FI bis dato kein Gespräch gegeben und derzeit sei auch keines geplant. „FI hat die Türe ganz laut zugemacht. Wenn diese noch einmal auch nur einen Spalt aufgehen soll, ist es an ihnen, anzuklopfen“, betonte Willi gestern und nannte seine Bedingungen: „Keine unausgesprochenen Absprachen, Konsensprinzip in der Koalition bzw. Diskussionen, bis dieser Konsens vorhanden ist. Und natürlich keine Abstimmungen mit der FPÖ.“

Einsamer Christbaum
Sinnbildlich für den politischen Fortschritt in der Stadt ist der Christbaum, der Ende Jänner noch immer traurig an Ort und Stelle in der Altstadt steht (siehe Bild). Die Innenstadtkaufleute sind mit Sorge erfüllt: Thomas Hudovernik (Innenstadtverein) und Michael Perger (Altstadtverein) betonen gemeinsam, dass jetzt gehandelt werden muss, es brauche Entscheidungen: „Wir sehen seit Wochen einen Stillstand in der Stadtpolitik, da diese sich mehr mit sich selbst beschäftigt und eigene Befindlichkeiten sowie Postenbesetzungen zum primären Thema macht“.

Unternehmer erwarten Orientierung
Es benötige dringend Orientierung, zukunftsfähige Entscheidungen und Initiativen für das Gemeinwohl und die Stadt Innsbruck. „Eine finanzielle und inhaltliche Stärkung des Stadtmarketings, Initiativen zur Steigerung der Aufenthaltsqualität und Frequenz für die Zeit nach dem Lockdown müssen jetzt geplant und auf Schiene gebracht werden. Die Stadtpolitik muss sich zu einem Aufbruch entschließen, wenn sie leere Erdgeschosse und verwaiste Straßenzüge verhindern will. Auch Kunst und Kultur können emotional die Stimmung unterstützen. Nur wer jetzt agiert, gibt Orientierung. Dies erwarten sich die Unternehmer.“