22.01.2021 18:12

Mit Biden alles gut?

„Die USA bauen Fronten für einen neuen Trump auf“

Donald Trump ist fürs Erste Geschichte, nun steht Präsident Joe Biden vor der Herkulesaufgabe, die Vereinigten Staaten zu einen. Ob er eine Chance hat, und ob das Kapitel Trump tatsächlich abgeschlossen ist, bespricht Damita Pressl diese Woche bei „Moment Mal“ mit Janet Cobb von den Democrats Abroad Austria und Ralph Schöllhammer, Politikwissenschafter an der Webster University Vienna.

Europäische Staatschefs zeigen sich erleichtet; es ist eine Rückkehr zur Normalität. Zur Weltgesundheitsorganisation, zum Pariser Klimaabkommen. Janet Cobb von den Democrats Abroad meint, die „Erleichterung von Frau von der Leyen spricht Bände“, es werde endlich wieder eine gemeinsame Zusammenarbeit geben und davon werden alle Länder profitieren.

Ralph Schöllhammer von der Webster University warnt aber vor allzu großem Optimismus. „Die Temperatur in der amerkanischen Politik ist extrem hoch“, sagt er, beide Seiten würden sich zunehmend radikalisieren, für den nächsten Demagogen bedeute das ein leichtes Spiel: „Man baut Fronten für einen neuen Trump auf“. Diese Gräben zuzuschütten, wäre für jeden Politiker schwierig, sagt Schöllhammer, denn die politische Polarisierung sei eine Konsequenz der kulturellen Polarisierung. Egal ob Hollywood, die Medien oder die Universitäten - hier würden abweichende Meinungen kaum geduldet. Und ein Faktor vereine alle Trump-Wähler: „Sie fühlen sich stimmenlos“.

Dennoch kann die Staatengemeinschaft wohl fürs Erste aufatmen. Es sei eine Rückkehr „zu echter, professioneller Diplomatie“, so Cobb, ohne „Drohgebärden“. Die größte Kontinuität zu Trump, so Schöllhammer, werde wohl die China-Politik der USA sein, die zunehmend streng ist. Eine Rückkehr zum Iran-Atomabkommen ist aus Schöllhammers Sicht unwahrscheinlich: Außer Europa, den USA und dem Iran sei niemand begeistert vom Deal gewesen, gibt er zu bedenken. Der Vertrag hatte Irans Atomwaffen nur aufgeschoben, aber eben nicht aufgehoben. Staaten wie Israel und Saudi-Arabien würden jetzt Druck auf Biden ausüben, das Abkommen nicht zu erneuern.

Innenpolitisch haben die USA und Österreich derzeit eines gemeinsam: das Warten auf den Impfstoff. Die Produktion müsse gesteigert werden, sagt Cobb; Bidens Plan, in 100 Tagen 100 Millionen Dosen zu verimpfen, sehr ambitioniert.

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