An Brennergrenze

Migration: Tirols Polizeichef rechnet mit Anstieg

Flüchtlinge am Bahnhof Brenner

(Bild: APA/Expa/Johann Groder (Archivbild))

Die Tiroler Polizei sieht sich im heurigen Jahr neben den Aufgaben rund um die Corona-Krise noch mit einer weiteren Herausforderung konfrontiert. Landespolizeidirektor Edelbert Kohler rechnet nämlich für 2021 mit einem Anstieg der illegalen Migration an der Brennergrenze. Im vergangenen Jahr habe es einen Rückgang von Aufgriffen gegeben, den man allerdings nicht als „signifikant“ bezeichnen könne.

„Ich gehe davon aus, dass wir eine Steigerung erfahren werden, weil sich am Balkan die Flüchtlinge stauen. Und wir sehen, dass sich die Ankünfte in Italien über das Meer im vergangenen Jahr massiv gesteigert haben“, begründete der Landespolizeidirektor seine „vorsichtige“ Prognose im Gespräch mit der APA. Zudem wisse man, dass es auf der Balkanroute einen Umweg in Richtung Slowenien und Italien gebe, der in Folge die Brennergrenze betreffe.

Landespolizeidirektor Edelbert Kohler

(Bild: Christof Birbaumer / Kronenzeitung)

Dennoch sah Kohler keinen Bedarf für die Einführung von Grenzkontrollen, wie sie etwa Deutschland an den Grenzen zu Österreich durchführt. Man kontrolliere die internationalen Züge und an den Straßen mit hoher Frequenz, wobei nach wie vor Busse, Lkw und Kleintransporter im Fokus stünden. Aktuell würde man aber keine „großen Aktivitäten“ registrieren. Vielmehr versuchen derzeit einzelne Personen nach Österreich zu gelangen, es seien aber „keine Gruppen, die sich auf den Weg machen“, berichtete Tirols Polizei-Chef. Dass man vor dem Sommer tatsächliche Grenzkontrollen zur Bekämpfung der Pandemie gemacht habe, entfaltete eine gewisse „präventive Wirkung“. Die Lockerungen über den Sommer hätten das Migrationsgeschehen aber im Vergleich zum Vorjahresniveau wieder weitgehend „normalisiert“. Die Entwicklungen in Zahlen seien derzeit noch in Ausarbeitung.

Symbolbild

(Bild: Christof Birbaumer/Kronenzeitung)

„Personell am Zahnfleisch, aber schaffbar“
Nachdem die Exekutive seit 18. Dezember zusätzlich die Aufgabe übernommen habe, Gesundheitskontrollen an den Übergängen durchzuführen, habe man einen guten Überblick über das Migrationsgeschehen erlangt. Die nunmehrige Doppelbelastung führe aber auch dazu, dass mehr Beamte an Ort und Stelle im Einsatz sind und dadurch ein „enormer Personalaufwand“ entstehe. „Wir gehen personell am Zahnfleisch“, führte er ins Treffen. Es sei aber noch zu schaffen, zumal man auf Polizeischüler als Reserve zurückgreifen könne, keine Urlaubszeit sei und auch die Unterstützung des Bundesheeres habe. Aber auch die Polizei muss mit einer kurzfristigen Planung aufgrund der Corona-Krise arbeiten.

Ein Zehntel der Polizisten mit Virus infiziert
Das Coronavirus traf indes auch die Tiroler Polizei „sehr intensiv“, befand Kohler. Immerhin gab es bei der Polizei bisher 250 Infizierte - ein Zehntel der gesamten Belegschaft. Durch das Virus waren dem erst vor einem Jahr angetretenen Landespolizeidirektor auch nicht die „berühmten 100 Tage Schonfrist“ gegönnt, wie er sagte. Schon zwei Monate nach seinem Antritt ging es los und „staccatomäßig“ prasselten die Verordnungen auf die Polizei ein, die Materien betrafen, „die uns völlig neu waren“, so Kohler. Mittlerweile komme man mit den Verordnungen aber sehr gut zurecht, für anfängliche Schwierigkeiten zeigte der Jurist Verständnis. Die Qualität der Verordnungen habe sich „massiv gebessert“. Kohler möchte nun, wie er auch schon vor einem Jahr angekündigt hatte, weiter daran arbeiten, das Sicherheitsgefühl der Menschen zu heben. Dieses sei durch das Virus aber weiter erschüttert worden. Es werde zunehmend schwieriger, dieses Gefühl wieder herzustellen. Den Schlüssel für das Ende der Krise sah er jedoch eindeutig in der Impfung, für die er eine „Lanze brechen“ wolle. Es gebe keine Alternative für den Weg zur Normalität, war Tirols oberster Polizist überzeugt.