15.12.2020 17:33 |

Nicht angemeldet

Anti-Abschiebungs-Demo sorgt für Megastau in Wien

Eine Sitzblockade gegen die Abschiebung von abgelehnten Asylwerbern nach Afghanistan hat am Dienstagnachmittag zu einem drei Kilometer langen Stau auf einer der wichtigsten Verkehrsadern Wiens geführt. Wie ein ÖAMTC-Sprecher mitteilte, reichte der Stau von der Rossauer Lände über die Nordbrücke bis auf die Donauuferautobahn (A22) zurück. Laut Polizei hatten 23 Personen das Polizeianhaltezentrum an der Rossauer Lände blockiert.

Laut dem ÖAMTC löste sich der Stau am Nachmittag nur langsam auf, zudem gab es eine Kolonnenbildung in Richtung des Währinger Gürtels und auf der Alserbachstraße. Auch die Friedensbrücke sei „weit über zwei Stunden“ gesperrt gewesen.

Personen auf Lichtmasten geklettert
Die „Spontandemo“ habe von 13 bis 16 Uhr gedauert und sei danach „für aufgelöst erklärt“ worden, sagte ein Sprecher der Wiener Polizei. 21 Personen seien von der Fahrbahn weggetragen worden. Zwei Personen, die auf Lichtmasten hinaufgeklettert waren, seien von WEGA-Beamten abgeseilt worden. Die Demonstranten hätten sich kooperativ verhalten, es habe keine Verletzten und keine strafrechtlichen Anzeigen gegeben. Sie würden aber alle wegen Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz angezeigt, weil die Demo nicht angemeldet war.

Abschiebung nicht verhindert
Der Protest konnte die Abschiebungen nicht verhindern. Zehn Personen seien wie geplant am Dienstag zum Flughafen Wien-Schwechat gebracht worden, um von dort nach Afghanistan abgeschoben zu werden, bestätigte die Polizei. Nach Darstellung der Gegner der Abschiebungen werden die Personen, die vor politischer oder religiöser Verfolgung aus dem Land geflohen seien, damit in Lebensgefahr gebracht.

Die Sicherheitslage in Afghanistan ist äußerst fragil. Zwar sind derzeit Friedensgespräche zwischen der afghanischen Regierung und den radikal-islamischen Taliban im Gange, doch kommt es laufend zu gewaltsamen Zwischenfällen. Viele gehen auf die IS-Miliz zurück, die versucht, in das durch den geplanten US-Abzug entstehende Sicherheitsvakuum vorzustoßen. Erst am Dienstag kam der Vizegouverneur von Kabul, Mahbubullah Mohebi, bei einem Bombenanschlag in der afghanischen Hauptstadt ums Leben.

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