„Schwierige Monate“
Merkel: Neue Corona-Auflagen zumindest bis Jänner
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel hält es angesichts des nach wie vor hohen Infektionsgeschehens in Deutschland für wahrscheinlich, dass die neuen Auflagen in der Coronavirus-Pandemie bis mindestens Anfang Jänner gelten werden. „Wir haben ohne Zweifel noch einmal schwierige Monate vor uns“, sagte Merkel am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Bundestag. Lockerungen seien derzeit nicht möglich, „sie wären nicht verantwortbar“, fügte sie mit Blick auf die anhaltend hohen Corona-Infektionszahlen hinzu.
Merkel forderte die Bundesländer auf, nun die gemeinsamen Beschlüsse von Mittwochabend auch umzusetzen und vor allem in den mehr als 60 Kreisen und Städten mit einer Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 200 Infektionen pro 100.000 Einwohnern zusätzliche Beschränkungen zu beschließen. Dies betrifft auch die Hauptstadt Berlin.
Mit den seit dem 2. November geltenden und nun bis zum 20. Dezember verlängerten Einschränkungen sei zwar das Schlimmste - die Überforderung des Gesundheitssystems - verhindert worden. „Das ist ein erster Erfolg, aber es ist noch kein nachhaltiger Erfolg“, sagte Merkel. Die „dringend notwendige Trendumkehr“ bei den Infektionszahlen sei noch nicht erreicht. Das Ziel müsse weiter sein, auf eine Inzidenz von „unter 50“ zu kommen. Davon sei man weit entfernt. Das Robert-Koch-Institut meldete am Donnerstag 22.268 Corona-Neuinfektionen in Deutschland und damit in etwa so viele wie vor einer Woche, sowie weitere 389 Tote. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz hatte das RKI am Mittwoch mit 139,6 angegeben.
Merkel mahnt weitere Maßnahmen ein und will Skiverbot
Merkel mahnte die Bundesländer, dass sie in Schulen in Corona-Hotspots zusätzliche Maßnahmen einführen sollten. Sie wisse zwar, dass die Bundesländer für die Schulpolitik zuständig seien, „aber wir haben auch eine Verantwortung für das Gesamtinfektionsgeschehen“, betonte sie für den Bund. Merkel und Kanzleramtschef Helge Braun hatten in den Beratungen mit den Ministerpräsidenten immer wieder deutlich gemacht, dass sie die Auflagen in den Schulen nicht für ausreichend halten, um die Infektionszahlen zu drücken. Die Länder hatten sich aber gegen verbindliche Auflagen gewehrt.
Die deutsche Bundeskanzlerin kündigte an, die Regierung werde versuchen, ein EU-Verbot von Skiferien in den Alpen bis zum 10. Jänner zu erreichen. Angesichts der Haltung Österreichs sei dies aber schwierig. Die Kanzlerin betonte mit Blick auf die Schließung der Gastronomie, dass bestimmte Branchen derzeit die gesamte Last tragen würden, damit die Gesellschaft weiter funktionsfähig sei - mit der Offenhaltung von Schulen, Kindergärten, Horten und Betrieben. Daher sei es klar, dass diese Branchen weiter unterstützt werden müssten. Die Beschlüsse für den Einzelhandel rechtfertigte sie damit, dass Alltagsmasken keine hundertprozentige Sicherheit vor Ansteckung in überfüllten Geschäften garantierten. „Wir dürfen Menschen nicht in falscher Sicherheit wiegen“, sagte sie.
„Wollen nicht, dass über die Feiertage die Infektionszahlen hochschnellen“
Zudem verteidigte Merkel die beschlossenen Kontaktbeschränkungen und die dabei vorgesehenen zeitweiligen Lockerungen für die Feiertage. Angesichts der nun in fast ganz Deutschland - mit Ausnahme der Bundesländer Bremen und Thüringen - am 21. Dezember beginnenden Weihnachtsferien forderte sie eine „Woche des Schutzes“, um das Risiko bei anschließenden Verwandtenbesuchen zu minimieren. „Wir wollen nicht, dass über die Feiertage die Infektionszahlen hochschnellen“, mahnte sie.
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