11.11.2020 10:00 |

Kein Anfangsverdacht

Staatsanwalt stellt Anzeigen gegen BM Willi ein

Gemeinderat Gerald Depaoli (Gerechtes Innsbruck) hat Bürgermeister Georg Willi im Sommer bei der Staatsanwaltschaft angezeigt. Konkreter Vorwurf: Missbrauch der Amtsgewalt, fahrlässige und vorsätzliche Gemeingefährdung rund um den Bau des Hauses der Musik. Eine zweite Anzeige betraf die Bestellung des Finanzdirektors. Beide wurden nun eingestellt. 

„Ich erinnere daran, dass ich am 24. Mai 2018 als Bürgermeister angelobt wurde, da war das Haus der Musik fast fertiggestellt. Es wurde viereinhalb Monate später, am 6. Oktober eröffnet. Es wird in ganz Mitteleuropa als gefragter Spielort für international bekannte Musiker und Interpreten gefeiert und ist eine moderne und lebendige Heimstätte für die Bereiche Musik und Theater“, unterstreicht BM Georg Willi und fragt sich: „Wie tickt GR Depaoli, wenn er glaubt, mit so einem Vorgehen zu punkten und mich für Details der Bauabwicklung verantwortlich machen zu können?“

Mängel in der Bauabwicklung
Das Verfahren im Zusammenhang mit der Anzeige wurde mit folgender Begründung eingestellt: „Der in der Anzeige angezogene Rechnungshofbericht zeigt zwar Mängel in der Bauabwicklung auf, enthält allerdings keine strafrechtlich relevanten Sachverhalte bzw. Vorwürfe in diese Richtung. (…)“

Nicht strafrechtlich relevant
Eine zweite Anzeige betraf die Bestellung des neuen Finanzdirektors. Der Anzeiger wollte mithilfe der beigelegten Medienberichte den Vorwurf des Amtsmissbrauchs überprüft haben. Auch hier wurde eingestellt, da „keine hinreichenden Verdachtsmomente für das Vorliegen eines strafrechtlich relevanten Sachverhalts“ gefunden werden konnten, wie Willi betont. 

„Wundere mich über Depaoli“
Während sich Bürgermeister Georg Willi vom Ausgang der beiden Verfahren nicht überrascht zeigt, muss er sich über GR Gerald Depaoli doch immer wieder wundern: „Ja, Kontrolle gehört zu den Aufgaben jeder Opposition - und das ist auch gut so. Es wäre aber auch ihre Aufgabe, sich konstruktiv einzubringen. Mir scheint für Letzteres wendet Gemeinderat Depaoli weniger Energie auf als für Anzeigen gegen mich - die bis jetzt übrigens alle im Sand verlaufen sind.“ Bürgermeister Georg Willi betont, dass jede Beschäftigung von Staatsanwaltschaft und anderen Behörden Ressourcen kostet und plädiert dafür, entsprechend sorgsam mit den selbigen umzugehen.

Philipp Neuner
Philipp Neuner
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