Kein Essen in Leogang

Landeshauptleute sehen sich nur am Bildschirm

Am Freitag findet die halbjährige Konferenz aller Landeshauptleute mit Wilfried Haslauer statt.

(Bild: Markus Tschepp)

Die halbjährliche Konferenz aller Landeshauptleute steht an. Zahlreiche Punkte der Tagesordnung befassen sich mit Covid-19 und den Folgen. Eigentlich wäre ein zweitägiges Treffen mit gemeinsamen Essen in Leogang am Programm gestanden. Jetzt gibt es aber nur eine Videokonferenz. 

Die österreichischen Landeshauptleute halten morgen, Freitag, ihre halbjährliche Konferenz ab. Aufgrund des neuerlichen Lockdowns hat der turnusmäßige Vorsitzende, Salzburgs Landeschef Wilfried Haslauer (ÖVP), die Tagung von einem zweitägigen Treffen in Leogang zu einer Videokonferenz am Freitagvormittag eingedampft. Bestimmendes Thema wird die Pandemie sein, auf der Tagesordnung finden sich aber auch andere Punkte wie etwa das 1-2-3-Ticket.

An der Spitze der Agenda steht das Thema „Kostentragung im Zusammenhang mit Covid-19“. „Das betrifft viele Bereiche, vom Gastropaket bis zur Kultur“, sagte Haslauers Sprecher Christian Pucher. Außerdem soll ein Beschluss herbeigeführt werden, dass die Länder angesichts der Coronakrise für eine Verlängerung des Finanzausgleichs eintreten, der Ende 2021 ausläuft. Im Zusammenhang mit der Finanzierung der Krankenanstalten soll der Bund zu Ausgleichszahlungen für den Rückgang der Sozialversicherungsbeiträge als Folge der Coronakrise aufgefordert werden. Auch bezüglich der Corona-bedingten außerordentlichen Belastungen für die Spitäler und deren Einnahmeneinbußen will man beim Finanzminister vorstellig werden.

Ein weiterer Punkt ist die Mitsprache der Länder bei der Vergabe jener Gelder, die der Bund von der EU im Zuge des Covid-Aufbauprogrammes erhält. Außerdem beraten die Landeshauptleute darüber, wie die Gemeinden im Zusammenhang mit der Pandemie besser von den Gesundheitsbehörden informiert werden können. „Viele Bürgermeister klagen, dass sie keine Zahlen ihrer eigenen Gemeinde erhalten. Der Grund liegt im Datenschutz“, so der Sprecher. Hier soll eine Lösung gefunden werden, die mit dem Datenschutz konform geht. Und schließlich wird über eine Regelung beraten, damit Priester und Seelsorger Bewohner von Senioreneinrichtungen auch bei Besuchsverbot besuchen können.

Ursprünglich hätte die Konferenz bereits Donnerstagabend mit fraktionellen Vorbesprechungen und einem gemeinsamen Essen im Salzburger Pinzgau in Leogang beginnen sollen. Aufgrund von Corona fällt das Treffen der Landeshauptleute aber ins Wasser. Die Medieninformation im Anschluss an die Tagung Freitagmittag wird ebenfalls per Videokonferenz stattfinden.