Drohmails an Wähler

US-Sanktionen gegen Iran wegen „Wahleinmischung“

Ausland
23.10.2020 07:38

„Gestohlene“ Wählerdaten und gefälschte Drohmails an demokratische Wähler - diese schweren Vorwürfe haben die US-Geheimdienste in den vergangenen Tagen gegen den Iran erhoben. Nun hat die Regierung in Washington fünf iranische Organisationen ausgemacht, die näher ins Visier genommen werden. Dabei handelt es sich um die mächtigen Revolutionsgarden sowie die ihnen untergeordneten Al-Quds-Brigaden, ein Institut und zwei Medienorganisationen. Sie allesamt wurden nun mit neuen Sanktionen belegt.

Durch die Sanktionen wird es US-Bürgern und Einrichtungen des Landes verboten, Geschäfte mit den betroffenen iranischen Organisationen zu machen. Konkretere Angaben zu den angeblichen iranischen Wahlinterventionen machte die Regierung nicht. US-Onlineunternehmen hatten in den vergangenen Monaten jedoch Konten gesperrt und Botschaften aus ihren Netzwerken verbannt, die sie verdeckten iranischen Akteuren zurechnen.

Iranische Organisationen wollten Wähler „in die Irre führen“
Die iranischen Organisationen hätten durch die Verbreitung von „Falschinformationen“ Zwietracht in der US-Bevölkerung säen und Wähler „in die Irre führen“ wollen, erklärte das Finanzministerium. US-Geheimdienstkoordinator John Ratcliffe hatte am Mittwoch mitgeteilt, der Iran habe - ebenso wie Russland - Daten von US-Wählern abgegriffen. Diese Daten wollten beide Staaten nutzen, um vor der Wahl am 3. November Falschinformationen an eingetragene Wähler zu schicken, sagte er.

Iran spricht von „Erfindungen“
Teheran und Moskau wiesen die Vorwürfe zurück. Ein iranischer Außenamtssprecher sprach von „Erfindungen“ und „ungeschickten“ Anschuldigungen. Er bekräftigte, dass der Iran keinen Kandidaten bei der US-Präsidentschaftswahl bevorzuge. Unter Präsident Donald Trump, der bei der Wahl gegen den früheren Vizepräsidenten Joe Biden konkurriert, haben die USA einen harten Kurs gegenüber dem Iran verfolgt. So kündigte Trump im Mai 2018 das internationale Atomabkommen mit dem Iran einseitig auf und ließ danach eine Serie harscher Sanktionen gegen das Land in Kraft zu setzen.

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