Verwaltungsgericht

Alle warten auf das 380-kV-Urteil

Salzburg
03.10.2020 11:00

Das endgültige Urteil über die 380-kV-Freileitung in Salzburg soll beim Verwaltungsgerichtshof bereits gefallen sein. Die Beteiligten warten somit gespannt auf die Entscheidung, ob das Projekt gestoppt wird oder nicht. In der Zwischenzeit gibt es einen Teilerfolg für die Gegner. Die meisten Besitzstörungsklagen des Betreibers Austrian Power Grid (APG) wurden diese Woche abgewiesen.

Schon bald könnte das finale Urteil zur 380-kV-Freileitung öffentlich werden. „Dem Vernehmen nach ist die Entscheidung schon gefallen und wurde noch nicht veröffentlicht“, sagt Franz Fuchsberger. Der Obmann des Vereins Fairkabeln befindet sich, wie berichtet, mit Mitstreitern am Salzburger Mozartplatz im Hungerstreik. Das Ziel: Ein Baustopp bis dieses letzte Urteil gesprochen ist.

Einen weiteren Erfolg können die Erdkabelbefürworter in der Zwischenzeit feiern. Nahezu alle Besitzstörungsklagen, sowohl bei den Protesten am Rengerberg in Bad Vigaun als auch beim Stau-Protest am Dax Lueg, wurden abgewiesen. „Das reiht sich nahtlos in die Serie von Rückschlägen für die APG ein. Es zeigt auch, dass die Taktik der Betreiber nach hinten los geht und nicht wirkt“, so Fuchsberger. In dieser Woche ist auch die Industriellenvereinigung (IV) mit in den 380-kV-Ring gestiegen. Sie betont die Wichtigkeit der Leitung und will eine rasche Umsetzung. „Jetzt braucht es den Ausbau - rasch und ohne Zeitverzögerung. Sinnloses Blockieren hilft dem Land, der Wirtschaft und somit uns allen nicht weiter“, so Irene Schulte von der IV Salzburg.

Nicht einmal der Stahl kommt aus Österreich
Fuchsberger will dies nicht so stehen lassen: „Wir als Bürgerinitiative können gar nicht verzögern. Das machen die Gerichte.“ Er ist überzeugt, dass nicht viele österreichische Firmen vom Bau der Leitung profitieren. Nur ein Beispiel: „Der Stahl für die Masten kommt aus Asien und nicht von der heimischen Voest. Zusammengebaut wird dann in Tschechien.“

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